Von: Tony Robinson

Publikation 18-10-2017

World under threat from “rogue” Trump

Die Weigerung von US Präsident Donald Trump, das Atomabkommen mit dem Iran einzuhalten, gleicht einer tickenden Zeitbombe. Das Abkommen stellt das Ergebnis jahrelanger diplomatischer Bemühungen seitens der internationalen Gemeinschaft dar, den Iran von der Entwicklung eigener Atombomben abzuhalten, nachdem die Internationale Atomenergie-Organisation IAEA das Land aufgrund seiner Urananreicherung in Verletzung seiner Verpflichtungen erklärt hatte.

Das Abkommen, das von den USA unter der Obama-Administration unterzeichnet worden war, ist das Produkt mühsamer Diplomatie. Laut IAEA und allen anderen Unterzeichnern des Abkommens (Iran, Russland, China, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland und die EU) ist Iran in vollständiger Einhaltung und der Deal steht: Iran wird weiterhin keine Kapazitäten besitzen, um Nuklearwaffen zu produzieren, und als Gegenleistung kann die Welt Handel mit dem Iran treiben.

Trump hatte seit jeher seine Abneigung gegen das Abkommen gezeigt. Und es ist wahr, dass es kein Friedensvertrag darstellt; tatsächlich gibt es darin keine Bedingung, die verlangte, dass alle Vertragspartner hinterher Freunde seien, und US-iranische Feindseligkeiten dauerten aufgrund der Raketentests Irans und der Rhetorik von US Politikern an, während Israel und Saudi-Arabien Trumps Anti-Iran-Position aktiv unterstützen.

Vor diesem Hintergrund ist Trumps Weigerung, das Abkommen einzuhalten, keine Überraschung und gibt dem US Congress die Handhabe, Sanktionen zu verhängen und somit das Abkommen scheitern zu lassen. Es kann mit in die lange Liste von Abkommen aufgenommen werden, die die USA unter seiner Präsidentschaft bedrohen oder aufkündigen: Das Pariser Klimaabkommen (zu dem Trump bereits seine Absicht, die USA herausziehen und die amerikanische Kohleindustrie wiederbeleben zu wollen, angekündigt hat), der Atomwaffensperrvertrag (zu dem er verlauten ließ, er wolle das Atomwaffenarsenal der USA um ein Zehnfaches vergrößern), das Trans Pacific Partnership (Freihandelsabkommen der USA mit mehreren Ländern; der Austritt der USA war eine der ersten Amtshandlungen Trumps) und ohne Zweifel noch viele weitere mehr.

Dieses unseriöse Verhalten sollte uns alle beunruhigen. Die USA kehren Dialog und Diplomatie den Rücken. Durch diesen Präsidenten signalisieren sie ihre Bereitschaft, die Welt in Kriege zu verwickeln, anderen ihren Willen aufzwängen zu wollen und den Planeten zu Grunde zu richten, um ihre umweltschädlichen Industrien zu schützen. Isolationismus, Arroganz, Ignoranz, Intoleranz, Frauenfeindlichkeit und Fremdenhass charakterisieren diesen unseriösen Präsidenten zunehmend.

Die Welt braucht deshalb heute mehr denn je die Entschlossenheit aller Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, den Dialog als einzig gangbares Mittel zur Lösung von Konflikten zu verfolgen.

Tony Robinson, DSC Budapest 01, and member of the Abolition 2000 Coordination Committee

Möchtest du über die Aktionen von DiEM25 informiert werden? Registriere dich hier.