China: Trump redet der Konfrontation das Wort

China: Trump redet der Konfrontation das Wort

19-12-17 04:18:00,

Der US-Präsident geht auf Distanz zu China und sieht in dessen Aufstieg einen Grund, die Militärausgaben weiter anzuheben

US-Präsident Donald Trump hat in seinem ersten Bericht zur Nationalen Sicherheit China einen “Wettbewerber” genannt, der jedes Jahr “geistiges Eigentum im Wert von 100 Milliarden US-Dollar stiehlt”. China und Russland werden als “revisionistische Mächte” bezeichnet, die eine “Welt im Gegensatz zu US-Werten und -Interessen” schaffen wollten.

China würde versuchen, die USA aus der “Indo-Pazifischen Region” – eine in der Trump-Regierung beliebte Bezeichnung, die auf ein angestrebtes US-amerikanisch-japanisch-indischen Dreierbündnis verweist – zu verdrängen. Hoffnungen, China zu liberalisieren, hätten sich nicht erfüllt. Die Volksrepublik baue viel mehr das fähigste und am besten ausgestattete Militär in der Welt – “nach unserem” – auf. Sein Atomwaffenarsenal wachse und würde diversifiziert.

Nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) betrugen die Militärausgaben der USA 2016 611,186 und die Chinas 215,176 Milliarden US-Dollar. Die USA verfügen über knapp 800 Militärstützpunkte in 70 Ländern und Territorien, während China bisher nur über einen ausländischen Stützpunkt verfügt.

Die New York Times weist darauf hin, dass die Rede des US-Präsidenten aus Anlass der Veröffentlichung des Berichts wenig mit dessen Inhalt zu tun gehabt habe. Er habe vielmehr eine Wahlkampfrede mit viel Eigenlob, Versprechungen und dem erneuten Aufruf gehalten, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen. Dies weise darauf hin, welche schwere Aufgabe seine Mitarbeiter hätten, für seine erratische Politik einen intellektuellen Rahmen zu schaffen.

Die in Hongkong erscheinende und inzwischen zum Alibaba-Konzern gehörende South China Morning Post zitiert eine Stellungnahme der chinesischen Botschaft in Washington, in der diese davor warnt, dass in einer Konfrontation beide Seiten verlieren würden. Sein Land sei an Zusammenarbeit interessiert, so der chinesische Botschaftssprecher in Washington. Die USA sagten zum einen, sie suchten die Partnerschaft mit China, würden sich aber andererseits gegen die Volksrepublik stellen. Das sei widersprüchlich und wäre dem Austausch und den wechselseitigen Abhängigkeiten der beiden Ländern nicht dienlich.

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