Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie – www.NachDenkSeiten.de

13-01-18 10:31:00,

13. Januar 2018 um 11:30 Uhr | Verantwortlich:

Die soziale Frage – ohne Klassenkampf keine Hegemonie

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Andrea Ypsilanti hat ein Buch geschrieben mit dem Titel “Und morgen regieren wir uns selbst“, das heute im Westend Verlag erscheint. Darin analysiert sie die Krise der europäischen Sozialdemokratie, spricht sich gegen eine erneute große Koalition aus, fordert die Demokratisierung der inneren Strukturen und entwickelt Ideen, wie die gesellschaftliche Linke zusammenfinden kann, um der neoliberalen Politik einen ernsthaften sozial-ökologischen Umbau entgegenzusetzen. Ein Auszug. Albrecht Müller.

»There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning.« Buffett sagte das nicht aus Überheblichkeit, sondern mit Sorge. Investoren wie er oder George Soros erkennen sehr wohl, dass die Schere zwischen oben und unten immer weiter auseinandergeht. Thomas Piketty führt in seinem Werk Das Kapital im 21. Jahrhundert (2016) überzeugend aus, dass die Besitzer von Finanzvermögen, Aktien, Immobilien, Anleihen und so weiter gar nicht anders können, als immer reicher zu werden. Es genüge, einfach stillzuhalten und die Erträge des »passiven« Einkommens anzuhäufen. Der reale Produktionsprozess, der den gesellschaftlichen und materiellen Reichtum erwirtschaftet, kommt dabei nicht mehr mit. Das ist keine moralische Position, sondern einfache Empirie.

Es genügt also nicht, wenn Sozialdemokrat*innen in immer neuen Varianten in Wahlkämpfen die Platte der sozialen Gerechtigkeit auflegen. Es geht eben nicht nur um gute Löhne oder gute Arbeit. Es geht darum, wie die Klassenfrage aufgerufen und die Auseinandersetzung geführt wird. Der Klassenkampf von oben ist real, subtil, medial hegemonial. Das kommt zum Ausdruck, wenn leichtfertig und defätistisch anerkannt wird, dass man eben nicht gegen die Finanzmärkte, das »scheue Reh des Kapitals«, Politik machen könne. Wenn man diese Form der Herrschaft und Ideologie quasi als ein Naturgesetz hinnimmt, in dessen Rahmen höchstens leichte Verbesserungen möglich sind und der Kapitalismus nur »gezähmt« werden kann, wird Gegenhegemonie kaum zu verwirklichen sein. Die Marktsozialdemokratie hat diese Haltung verinnerlicht. Sie hat sich danach ausgerichtet. Die zweite Formation im Klassenkampf ist horizontal. Dem Neoliberalismus ist es gelungen, die unteren sozialen Klassen gegeneinander aufzuwiegeln und auszuspielen. Nun steht er wie der Zauberlehrling vor den Geistern,

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