Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz. – www.NachDenkSeiten.de

15-01-18 10:33:00,

15. Januar 2018 um 15:34 Uhr | Verantwortlich:

Ein Musterbeispiel für die Eroberung von wichtigen politischen Einrichtungen. Von Jochen Scholz.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Bundesregierung, Lobbyismus und politische Korruption, Militäreinsätze/Kriege

Am 2. November 2017 brachten die NachDenkSeiten einen Bericht über die üblich gewordene Eroberung wichtiger Einrichtungen durch Lobbyisten. Dieser Text folgte auf andere Beiträge, in denen wir darauf aufmerksam gemacht hatten, wie wichtige Einrichtungen unserer Gesellschaft von neoliberalen und Nato-orientierten Kräften erobert werden. Angeregt davon schickte uns Jochen Scholz, jahrelang Berufsoffizier und friedenspolitisch aktiv, einen Bericht über seine Erfahrungen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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Ein junger Mann löst sich zu Beginn der 1970er Jahre aus seiner konservativ geprägten politischen und gesellschaftlichen Sozialisation, die stark durch die Seminare der in Landesverbänden organisierten „Arbeitsgemeinschaft demokratischer Kreise“ beeinflusst worden war. Der Kreis der meist ehrenamtlichen Referenten setzte sich unter anderem aus ehemaligen Mitarbeitern der Wehrmachts-Propagandakompanien, des Göbbelsministerium „für Volksaufklärung und Propaganda“ sowie der Wochenzeitung „Das Reich“ zusammen. Zu den Zielgruppen gehörten die künftigen Führungskräfte von Polizei, Zoll, Bundesgrenzschutz und Bundeswehr.

Dem jungen Mann eröffnen sich innen- wie außenpolitisch mit dem Antritt der Regierung Brandt-Scheel und deren Ministern Gerhard Jahn und Walter Arendt völlig neue Horizonte, und er beschließt, die das ganze Land erfassende Aufbruchstimmung nach dem eher drögen und veränderungsscheuen Agieren der bisherigen Bundesregierungen mitzugestalten: er tritt in die SPD ein.

Nach den langen Jahren der Regierungsabstinenz gab es 1998 endlich eine reale Chance für seine Partei, die nächste Bundesregierung zu führen. Also stürzte er sich in den Wahlkampf für rot-grün, der von den Themen soziale Gerechtigkeit und einer Außenpolitik geprägt war, die Friedenspolitik sein sollte. Die Reminiszenzen an die Wahlkämpfe von Willy Brandt waren unverkennbar. Seine persönliche Enttäuschung setzte jedoch bereits vor Antritt der neuen Regierung Schröder/Fischer, am 12. Oktober des Wahljahres wegen Entwicklungen und Entscheidungen ein, die ihm durch das Beziehungsgeflecht in seinem beruflichen Umfeld nahezu in Echtzeit bekannt wurden:

Im Bonner Kanzleramt erfahren Schröder,

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