DiEM25’s Angebot zum Aufbau einer transnationalen politischen Partei ist am Start in Frankreich

diem25.org · by DiEM25 Germany Team – 

Eine Delegation von DiEM25 Mitgliedern treffen in Paris potenzielle Partner*innen der “Wahlplattform’ im Vorlauf der Wahlen zum Europäischen Parlament 2019

Letztes Wochenende startete eine Delegation von DiEM25-Mitgliedern, angeführt von den Mitbegründern der Bewegung Yanis Varoufakis und Srećko Horvat, sowie die Vertreterinnen des französischen Nationalkomitees Paola Pietrandrea and Marianne Dufour, das Mitglied des Beratenden Ausschusses Ulf Clerwall und Lorenzo Marsili aus Italien, gemeinsam den Entwicklungsprozess einer transnationalen Partei im Vorlauf der Wahlen zum Europäischen Parlament 2019, beginnend mit Frankreich.

Die Kommunistische Partei Frankreichs erwägt den Beitritt zur transnationalen Partei von DiEM25.

Der zweitägige Besuch begann letzten Sonntag mit einem Treffen mit dem Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), Pierre Laurent. Kernpunkt der Diskussionen war der Vorschlag von DiEM25, eine transnationale politische Partei mit einer einzigen gesamteuropäischen Agenda zu entwickeln. DiEM25 und die PCF vereinbarten, die Gespräche fortzusetzen um für dieses Ziel die Kräfte zu vereinen.

Renommierter französischer Philosoph für den Beratenden Ausschuss DiEM25 vorgeschlagen

Unmittelbar danach folgte ein Treffen mit Étienne Balibar. Der angesehene französische Philosoph akzeptierte eine Einladung in den Beratenden Ausschuss, die Entscheidung darüber wird in Kürze den DiEM25-Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt.

Hamon’s “Génération-S” und DiEM25 vereinbaren gemeinsame Agenda und bringen damit eine transnationale Partei für 2019 voran

Am späteren Sonntag fand ein vierstündiges Treffen der DiEM25 Delegation mit dem Leiter von Génération-S’ und früheren Bildungsminister und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Benoît Hamon im Veblen Institute statt. Die Diskussionen erwiesen sich als erfolgreich; Hamon und sein Team stimmten zu, sich dem Prozess anzuschließen, der zur Gründung einer transnationalen Partei führen soll. Weiter vereinbarten wir mit Hamon, eine gemeinsame Agenda zu einem föderalistischen europäischen grünen New Deal zu entwickeln, auf Basis des Vorschlags von DiEM25 zum Europäischen New Deal und im Vorfeld der föderalen europäischen Nationalversammlung 2015.

Darüber hinaus wurde abgestimmt, dass bis Ende Februar DiEM25 und Génération-s einen gemeinsamen Aufruf an progressive Europäer*innen richten, sich ihnen anzuschließen.

Agenda zur Bildung einer transnationalen Partei

DiEM25 wird im März ein Treffen organisieren mit allen politischen Partnern, die bis dahin der Bildung einer transnationalen Partei zugestimmt haben u. a. aus Polen, Dänemark, Griechenland, Frankreich und Italien. Dieses Treffen findet auf Einladung des Bürgermeisters Luigi de Magistris in Neapel statt.
Die Teilnehmer*innen dieses Treffens haben auch die Aufgabe, einen Rat zur gemeinsamen Steuerung der Aufstellung dieser transnationalen Partei einzuberufen. Im April sollen die vereinten Kräfte der transnationalen Partei ein grundlegendes europäisches Programm vereinbaren.

Ausbau der transnationalen politischen Partei in den Hauptstädten Europas

Beginnend im kommenden Juni wird eine Serie von Gründungsveranstaltungen in mehreren europäischen Hauptstädten stattfinden, in Berlin und Warschau, in Kopenhagen und Athen, gipfelnd in Paris mit der Bekanntgabe der bevorstehenden Gründung einer transnationalen politischen Partei und ihrer Grundsatzerklärung zur Kenntnis aller Europäer*innen.
Gegen Ende Juli werden die Mitglieder der verschiedenen beteiligten Organisationen, einschließlich DiEM25, abstimmen über die Grundsatzerklärung und das Wahlprogramm der transnationalen Partei sowie über den*die gemeinsame*n Spitzenkandidat*in zur Präsidentschaft der Europäischen Kommission.
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