Warum fordert eigentlich niemand Ursula von der Leyen zum Rücktritt auf? – www.NachDenkSeiten.de

23-02-18 11:38:00,

23. Februar 2018 um 10:21 Uhr | Verantwortlich:

Warum fordert eigentlich niemand Ursula von der Leyen zum Rücktritt auf?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufrüstung, einzelne Politiker

Jens Berger

Während die Personalien der SPD-Ministerkandidaten – vollkommen zu Recht – kritisch in der Öffentlichkeit debattiert werden, scheint sich um die CDU-Kandidaten das Mäntelchen des Schweigens gelegt zu haben. Dies ist vor allem in einem Fall unverständlich: Neue alte Bundesverteidigungsministerin soll einmal mehr Ursula von der Leyen werden, deren Leistungsnachweis für die letzte Legislaturperiode jedoch äußerst ungenügend ausfällt. Von der Leyen hat keines der seit langem existierenden Probleme der Bundeswehr gelöst. Unter ihrer Führung haben sich die Personal- und Ausrüstungsprobleme sogar abermals verschärft, wie aus dem jüngsten Jahresbericht des Wehrbeauftragten einmal mehr klar wird. Vielleicht sollte man es einmal nicht mit „mehr Geld“, sondern mit neuen Köpfen an der Bundeswehrspitze probieren. Ursula von der Leyens Rücktritt ist überfällig. Seltsamerweise fordert jedoch niemand ihren Kopf. Von Jens Berger.

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Personal- und Ausrüstungsprobleme sind bei der Bundeswehr nichts Neues. Und wahrscheinlich sind diese Engpässe sogar von der Rüstungslobby gewollt, lassen sich Budgeterhöhungen und Neuanschaffungen doch vortrefflich mit Geschichten von Hubschraubern, die nicht fliegen, Fregatten, die ständig in der Werft sind, und Panzern, denen die Ersatzteile fehlen, begründen. Aufgabe eines Verteidigungsministers ist daher eigentlich auch, die Interessen der einzelnen Akteure miteinander in Einklang zu bringen. Dementsprechend klar war auch das Aufgabenprofil für Ursula von der Leyen. Sie wollte die Personal- und Ausrüstungsprobleme aus der Welt schaffen, die unter ihren Vorgängern de Maizière, zu Guttenberg, Jung, Struck und Scharping immer deutlicher zum Vorschein kamen. Gemessen an dieser Aufgabe, hat von der Leyen auf der ganzen Spur versagt.

Wenn heute Eurofighter, Tornados und Transporthubschrauber angeblich wegen mangelnder Ersatzteilversorgung an acht von zwölf Monaten im Jahr am Boden bleiben müssen, ganze Panzerlehrbrigaden wegen defekter Panzer ihre Arbeit einstellen und die U-Boote und Fregatten der Bundesmarine nur noch in der Werft vorzufinden sind, so ist dies ein glasklares Problem der Chefetage. Diese Probleme und Engpässe sind ja bekannt und wenn das Bundesverteidigungsministerium es trotz einer Budgetsteigerung von fast zwei Milliarden Euro auf nunmehr 37 Milliarden Euro nicht schafft,

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