Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? – www.NachDenkSeiten.de

27-02-18 04:11:00,

27. Februar 2018 um 10:22 Uhr | Verantwortlich:

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Thema war wieder einmal die „Digitalisierung“, ein Schlagwort, das von den NachDenkSeiten bereits häufiger thematisiert wurde. Auch Andrea Nahles scheint eine große Anhängerin dieses Schlagworts zu sein, das im Koalitionsvertrag ganze 94mal vorkommt. Konfrontiert mit den angeblich zu erwartenden sozialen Kahlschlägen, hätte Nahles eigentlich die Chance gehabt, den Sonntagsreden von der Parteierneuerung ein wenig praktische Unterfütterung zu verleihen. Doch was sagt Andrea Nahles? „Wir haben jetzt einen funktionierenden Sozialstaat … den wir auch weiterentwickeln können.“ (ab Minute 10:50). Weder Moderatorin noch die anderen Gäste der Polit-Talkshow haben die Aussage von Nahles aufgegriffen, um zu fragen: Bitte was haben wir?

Gewiss: Nun kann man unterschiedlicher Meinung darüber sein, was ein funktionierender Sozialstaat ist. Richtig ist: Es gibt in Deutschland „soziale Sicherungssysteme“. Und: Ja, diese sind im Vergleich zu anderen Ländern beachtlich. Doch da geht das Problem schon los. Was heißt: Im Vergleich zu anderen Ländern? Die Realität ist: Trotz des hochgelobten Sozialsystems in diesem Land gibt es Armut und Leid. Viel Leid – bedingt durch eben eine Armut, der der „funktionierende Sozialstaat“ nicht entschieden genug entgegentritt.

Anzeichen für die Schieflagen des Sozialstaates gibt es viele. Gerade von einer sozialdemokratischen Partei ist zu erwarten, dass ihre Repräsentanten sich für ein starkes soziales Sicherungssystem einsetzen und nicht die Wirklichkeit beschönigen,

 » Lees verder