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1. März 2018 um 11:46 Uhr | Verantwortlich: Jens Berger
Teile der HSH Nordbank werden privatisiert, ihre Schulden werden sozialisiert und niemand stellt die Frage nach den Verantwortlichen
Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Banken, Börse, Spekulation, Finanzkrise, Privatisierung, Steuern und Abgaben
Wenn Olaf Scholz stolz verkündet, dass die gestrige Absichtserklärung zum Verkauf von Teilen der HSH Nordbank an zwei Finanzinvestoren ein „gutes Verhandlungsergebnis“ war und damit die „existenzielle Krise“ der Nordländer abgewendet sei, so ist dies bestenfalls der fromme Wunsch eines Bürgermeisters, der seine Qualifikation für das Amt des Finanzministers unterstreichen will. Mit der Realität hat dies nichts zu tun. Verkauft wurde nicht die HSH Nordbank, sondern ein von den Käufern sorgfältig ausgesuchter Teil der Bank; die ganzen faulen Kredite verbleiben beim Staat und wie hoch die Kosten letztlich ausfallen, ist nach wie vor vollkommen offen. Die Medien rechnen bereits jetzt mit Folgekosten in Höhe von 10 bis 15 Milliarden Euro für Hamburg und Schleswig-Holstein. Doch das ist immer noch viel zu defensiv, sehen unabhängige Expertenschätzungen die Kosten doch rund doppelt so hoch. Dieses Geld – mehr als 8.000 Euro pro Bewohner der beiden Nordländer –, mit dem man 30 Jahre lang Kitas und Polizei hätte bezahlen können, wird in den nächsten Jahrzehnten fehlen. Klar, die Kosten trägt – wie immer – der Steuerzahler. Aber wohin ist das Geld eigentlich verschwunden? Und wer trägt die politische Verantwortung? Diese Fragen werden öffentlich lieber gar nicht erst gestellt. Man ahnt bereits, wieso. Von Jens Berger.
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Nun schreibe ich bereits seit mehr als zehn Jahren über den Skandal bei der HSH Nordbank. Bereits 2009, als die Verantwortlichen an der Waterkant noch von einem Börsengang der HSH schwärmten und die kommenden Milliardengewinne schon fest verplant hatten, schrieb ich, dass „Norddeutschland nun harte Zeiten bevorstehen“ und schätzte damals den Schaden für die Steuerzahler konservativ auf sechs Milliarden Euro. Ich sollte mich täuschen und zwar ganz massiv. Was war geschehen? Um die Geschichte hinter der Geschichte zu verstehen, muss man ein wenig ausholen.
Als Hintergrund lesen Sie bitte auch die Artikel „HSH-Nordbank-Prozess – nur die Spitze des Eisbergs“ und „Bis zu 30 Milliarden Euro Schaden für den Steuerzahler – warum berichtet eigentlich niemand mehr über die HSH Nordbank?“.