Das alte Europa gibt es nicht mehr – www.NachDenkSeiten.de

06-03-18 07:32:00,

6. März 2018 um 12:12 Uhr | Verantwortlich:

Das alte Europa gibt es nicht mehr

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Parteien und Verbände, Rechte Gefahr, Wahlen

Italien hat gewählt und es sieht ganz danach aus, dass es keine mehrheitsfähige Regierung geben wird und die Wähler schon bald erneut an die Urnen gerufen werden. Das ist nicht neu. Neu ist jedoch, dass sich das alte Parteiensystem der Nachkriegszeit bei den Wahlen am Sonntag nun wohl endgültig verabschiedet hat. Die Nachfolgeparteien der Christdemokraten und Sozialdemokraten spielen nur noch als mögliche Juniorpartner eine Rolle. Die großen Gewinner sind die Rechtsextremen der Lega und die tendenziell eher links einzuordnende Anti-Establishment-Bewegung „5 Sterne“. Italien ist dabei kein Einzelfall. Egal, ob es sich um die Niederlande, um Frankreich oder auch um Deutschland handelt – während die alten sozialdemokratischen Parteien sich durch ihre gänzlich unsozialdemokratische Politik selbst abschaffen, feiern Anti-Establishment-Bewegungen und Rechtsextreme ihren Siegeszug. Und wie lautet Europas Antwort? Die scheint es (noch) nicht zu geben. Derweil übt man sich lieber in Wählerbeschimpfung und strampelt sich so munter weiter in den Treibsand. Und am Ende sind wieder alle komplett überrascht. Von Jens Berger.

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In den Niederlanden konnten die Sozialdemokraten der PvdA bei den Parlamentswahlen im März 2017 nur noch 5,7% der Stimmen holen – ein Minus von fast 20% im Vergleich zu den Wahlen von 2012. Gewinner waren die linken Grünen von der GL und die rechtsextreme PVV von Geert Wilders. Nach langen Verhandlungen konnte sich eine Vier-Parteienkoalition aus Christdemokraten und bürgerlichen Grünen bilden. Konnten Christdemokraten und Sozialdemokraten 1989 zusammen noch 66% der Stimmen auf sich vereinen, sind es heute nur noch 17%. Das klassische System der zwei politischen Lager gibt es in den Niederlanden nicht mehr.

Im Mai kam es dann in Frankreich bei den Präsidentschaftswahlen zum zweiten Erdrutsch. Die Kandidaten der Christdemokraten und der Sozialdemokraten schieden mit 20,0% bzw. 6,4% bereits im ersten Wahlgang aus, in dem neben dem neoliberalen Shootingstar Macron auch die rechtsextreme Kandidatin Le Pen (21,3%) und Jean-Luc Mélenchon (19,6%) als Kandidat einer linken Anti-Establishment-Sammlungsbewegung große Erfolge erzielen konnten.

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