Falsch verstandene Humanität? – www.NachDenkSeiten.de

Falsch verstandene Humanität? – www.NachDenkSeiten.de

29-05-18 01:44:00,

29. Mai 2018 um 13:59 Uhr | Verantwortlich:

Falsch verstandene Humanität?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innen- und Gesellschaftspolitik

Häppchenweise kommt zur Zeit ans Licht, was in den zuständigen Länder- und Bundesbehörden und im Innenministerium offenbar schon sehr lange bekannt war – beim Abarbeiten der zahlreichen Asylanträge wurde „das Bamf auf marktwirtschaftliche Benchmarks getrimmt“ und „über das Grundrecht auf Asyl wie am Fließband entschieden“, wie es der Gesamtpersonalratschef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) formuliert. Dabei kam es nicht nur zu Unregelmäßigkeiten; die Staatsanwaltschaft ermittelt vielmehr wegen des Verdachts auf „bandenmäßigen Betrug“, bei dem auch und vor allem die Flüchtlinge selbst zu Opfern korrupter Anwälte und Schleuser wurden. Die durch die Schlagzeilen geisternden Zustände in Bremen könnten dabei sogar nur die Spitze des Eisbergs sein. All dies sind Gründe genug, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Doch ausgerechnet die Vorsitzende der Linkspartei stellt sich quer, interpretiert den Skandal nach eigenem Gusto fröhlich um und wittert eine “durchsichtige politische Offensive, um die Politik weiter nach rechts zu drücken und Stimmung gegen Geflüchtete zu machen”. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Wie kann es sein, dass im Jahre 2016 iranische Asylbewerber im Saarland eine Gesamtschutzquote von 92,6% zugesprochen bekamen, während in Brandenburg mit 34,4% nur jeder dritte Bewerber anerkannt wurde? Und warum ist die Schutzquote für Bewerber aus Äthiopien in Hessen mit 42% fast viermal so hoch wie in Bayern mit 11,1%? Das Grundrecht auf Asyl gilt bundesweit, aber dennoch scheint es regional sehr unterschiedlich angewendet zu werden. Abweichungen von 20% bis 30% gegenüber dem Bundesschnitt – wohlgemerkt nach oben wie nach unten – sind bei der Übersicht auf Landesebene nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Alleine dies sollte in einem Land, in dem doch angeblich gleiches Recht überall für Alle gelten sollte, schon eine Debatte anstoßen.

Es gibt wohl keinen rechtlichen Bereich, der zur Zeit derart unqualifiziert und unkoordiniert gehandhabt wird, wie das Asylrecht. Hat man das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in der Zeit vor der “Flüchtlingskrise” personell und materiell auf Sparquote heruntergekürzt,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: