Thesenpapier Einwanderung: Eine Replik auf unsere Kritiker – www.NachDenkSeiten.de

Thesenpapier Einwanderung: Eine Replik auf unsere Kritiker – www.NachDenkSeiten.de

29-05-18 02:47:00,

Drei Bundestagsabgeordnete der Linken, die neben weiteren Mitgliedern der Linken das “Thesenpapier für eine humane und sozial regulierende Einwanderungspolitik” unterstützt haben, antworten auf Kritik aus den eigenen Reihen. Der Beitrag wurde zuvor der Tageszeitung Neues Deutschland angeboten. Das Neue Deutschland wollte den Beitrag nicht im Original online veröffentlichen, jedoch in der Berichterstattung aufgreifen. Die NachDenkSeiten dokumentieren die Replik von Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann und Fabio De Masi in voller Länge.

Wir begrüßen, dass unser „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ eine intensive Debatte über linke Flüchtlings- und Migrationspolitik angestoßen hat. Es wäre wünschenswert, wenn diese Debatte ohne persönliche Angriffe oder Unterstellungen geführt wird. Gleichwohl fänden wir es falsch, wenn DIE LINKE. über diese Kontroverse ihre Kernaufgabe vernachlässigt – nämlich für soziale Gerechtigkeit und Frieden zu streiten.

Ein paar der Einwände von Ulla Jelpke und weiteren Autorinnen und Autoren an unserem Thesenpapier verdienen eine Erwiderung, um die Debatte zu versachlichen.
Unser Eindruck ist, dass sich die überwiegende Kritik an unseren Thesen eher an der Meta-Ebene entzündet („Framing“, „Haltung“, „Diskurse“, Migration als Chance zur Unordnung etc.) und wenig konkrete Einwände vorgebracht werden. Nach unserem – vielleicht antiquierten – Verständnis ist es aber Aufgabe linker Politik, praktische Solidarität zu üben.

  • Machtpolitik oder inhaltlicher Streit? „Offene Grenzen für Menschen in Not“ vs „Offene Grenzen für Alle sofort“

    Ulla Jelpke formulierte in einem Streitgespräch beim Prager Frühling kürzlich:

    „(…) „Offene Grenzen für Alle möchte ich mit euch diskutieren, besonders darüber, was das in der jetzigen Situation bedeuten würde. Man muss sich einfach klar machen, dass gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Weltlage, dann Millionen von Menschen kommen würden. Es geht mir hier nicht darum Menschen gegeneinander auszuspielen, Fakt ist aber auch: Wenn man sich die soziale Lage anschaut, würde die Gesellschaft mit einer solchen Politik völlig überfordert sein. Jede Gesellschaft hat nur bestimmte Möglichkeiten, was Schulen, Bildungs- und Arbeitsmarkt angeht.“
    (Quelle: prager-fruehling-magazin.de)

    Diese Feststellung ist weitaus drastischer als unsere Kritik an der Forderung offene Grenzen für Alle sofort.

    Unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger sagte, dass es nicht darum gehen dürfe, den Eindruck zu erwecken, alle Flüchtlinge sollten nach Deutschland kommen. Gregor Gysi bemerkte,

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