UN-Sonderberichterstatter spricht von landesweiter Anwendung von Folter in Ukraine

12-06-18 07:17:00,

Politik

22:19 11.06.2018Zum Kurzlink

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, hat erklärt, dass in der Ukraine landesweit Folter angewandt wird. Zu dieser Schlussfolgerung kam er nach einer zwölftägigen Reise durch das Land, berichtet die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf das Büro des Hohen Kommissars der Uno für Menschenrechte.

„Folter und Misshandlung werden weiterhin angewandt und bleiben ungestraft, im ganzen Land, auch in Gebieten, die von der Regierung nicht kontrolliert werden“, zitiert die Zeitung den Experten.

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Vom 28. Mai bis 8. Juni besuchte Melzer Haftanstalten und traf sich mit Vertretern der Staatsbehörden und Organisationen, die sich mit Menschenrechten befassen. Er traf sich außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Opfern von Misshandlung und deren Familien.

Melzer besuchte ebenfalls die Donbass-Gebiete, die von Kiew nicht kontrolliert werden. Er erhielt dort einen begrenzten Zugang zu drei Haftanstalten, konnte aber mit den Gefangenen nicht ohne Anwesenheit von Wärtern sprechen.

Der UN-Sonderberichterstatter rief die ukrainischen Behörden auf, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um jegliche Möglichkeiten zu verhindern, dass Folter angewandt wird und deren Anwendung unbestraft bleibt.

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