MH17: Brüche im Gemeinsamen Ermittlungsteam

MH17: Brüche im Gemeinsamen Ermittlungsteam

02-07-18 05:57:00,

Rekonstruiertes Cockpit der MH17. Bild: Dutch Safety Board

Malaysia, aber vielleicht auch Belgien, haben offenbar bei den strafrechtlichen Ermittlungen des JIT nicht viel zu sagen

Vor wenigen Tagen stellte sich heraus, dass die Ukraine, Mitglied im Gemeinsamen Ermittlungsteam (JIT), das unter der Führung der niederländischen Staatsanwaltschaft die Verantwortlichen für den Abschuss der MH17 ermittelt, einen umfangreichen Lauschangriff auf die niederländischen Experten in der Ukraine durchgeführt hat.

Dabei kam auch heraus, dass die niederländische und australische Regierung offenbar zwar der Ukraine vertrauen (wollen), aber Probleme offenbar mit Belgien und Malaysia haben. So wurde der Beschluss aufgrund der letzten JIT-Erklärung, nach der die Buk, mit der die MH17 abgeschossen wurde, mitsamt Transporter von einer russischen Brigade stammen soll, Russland als Verantwortlichen direkt zu beschuldigen, angeblich von der australischen und niederländischen Regierung bis zur letzten Sekunde geheim gehalten.

Die Ukraine wollte man nicht hinzuziehen, weil dann die Beschuldigung weniger glaubwürdig gewirkt hätte, aber man wollte sich offensichtlich auch nicht mit Belgien und Malaysia auseinandersetzen, was auf Uneinigkeit im JIT hinweist und den Verdacht bestärkt, dass das Ergebnis auch zu den politischen Interessen passen soll, d.h. zur Aufrechterhaltung des Konflikts mit Russland und der Unterstützung der Ukraine.

Aus Belgien, stärker unter EU- und Nato-Diktat hörte man nichts, in Malaysia gab sich die Regierung jedoch überrascht. Der Verkehrsminister Anthony Loke von Malaysia hatte schon nach der JIT-Erklärung betont, dass es bislang keinen entscheidenden Beweis für die Schuld Russlands gebe. Man sei weiter entschlossen, die Täter zu ermitteln, erklärte er später, und werde sich die letzten Ermittlungsergebnisse genau ansehen. Loke war gerade erst Verkehrsminister geworden und war daher möglicherweise noch nicht ganz auf die westliche Linie eingeschworen.

Malaysia gilt als Moskau-nahe, weswegen man in den Niederlande gegenüber dem Land zurückhaltend war. Das war von Beginn an die Haltung. Man kam zwar nicht umhin, Malaysia mit in das JIT aufzunehmen, weil die Passagiermaschine aus Malaysia stammte und sich in ihr auch 43 Opfer aus Malaysia befanden, aber das Land wurde außen vor gehalten. Hingegen wurde die Ukraine einbezogen, obgleich ein Vorwurf war, dass es trotz der Kämpfe und bereits abgeschossener militärischer Maschinen den Luftraum nicht ganz geschlossen hatte.

So erklärte jetzt die Botschafterin Malaysia in den Niederlande,

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