Das Giftgas, Die LINKE und die Manipulationen – www.NachDenkSeiten.de

Das Giftgas, Die LINKE und die Manipulationen – www.NachDenkSeiten.de

05-07-18 01:49:00,

Das Giftgas, Die LINKE und die Manipulationen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Die Ausrichtung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) ist bei einer Sondersitzung Ende letzter Woche verändert worden: Die OPCW darf nun die ihrer Meinung nach Schuldigen an Giftgas-Angriffen öffentlich benennen. Diese bedenkliche Entscheidung wird das Potenzial zur Instrumentalisierung der OPCW mutmaßlich stärken und die UNO schwächen. Außerdem wirft sie ein Licht zurück auf den LINKEN-Parteitag, wo die Themen Giftgas, Syrien und OPCW in unbefriedigender Weise behandelt wurden. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Ausrichtung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) ist bei einer Sondersitzung der teilnehmenden Staaten Ende letzter Woche verändert worden: Bisher war es die Aufgabe der OPCW, technische Unterstützung bei der Umsetzung der Chemiewaffen-Konvention der UNO zu leisten – ohne dabei eigene Urteile zu fällen. Die Chemiewaffen-Kontrolleure sind nicht Teil der UNO, haben aber im „Joint Investigation Mechanism“ und der „Fact-Finding Mission“ zu Syrien mit ihr zusammengearbeitet. Auf Betreiben Großbritanniens, mit deutscher Unterstützung und gemäß der jüngsten Entscheidung des Gremiums soll die OPCW zukünftig nicht mehr nur Beweise sammeln, sondern gleichzeitig als Richter agieren, indem sie konkrete Täter benennt.

Diese Entscheidung ist, wie unten ausgeführt wird, bedenklich – und sie beleuchtet nochmals den Parteitag der LINKEN und dort zutage getretene Konflikte um die Haltung zu Syrien, zur OPCW und zu angeblichen Giftgas-Attacken.

Auftritt Jan van Aken – Gefühle statt Geopolitik

Es war nur eine kurze Szene beim vergangenen Parteitag der LINKEN. Aber der Auftritt des Außenpolitikers Jan van Aken zu den angeblichen Giftgas-Attacken, die im April Raketenangriffe durch die USA, Frankreich und England gegen Syrien rechtfertigen sollten, beschäftigt bis heute viele Leser der NachDenkSeiten – und er verdeutlicht, dass es in der Linkspartei nicht nur Konflikte um die Migrationspolitik gibt: Auch der Kurs gegenüber Russland und Syrien ist umstritten.

Das äußerte sich beim Parteitag etwa anlässlich eines Antrags mit dem Titel „Frieden in Europa – Schluss mit der Gewalt in Syrien und im Nahen Osten“.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: