Aufstehen, das ist ein Versuch, der der Unterstützung bedarf und Unterstützung verdient – www.NachDenkSeiten.de

04-09-18 11:06:00,

4. September 2018 um 7:00 Uhr | Verantwortlich:

Aufstehen, das ist ein Versuch, der der Unterstützung bedarf und Unterstützung verdient

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Soziale Bewegungen, Strategien der Meinungsmache

Albrecht Müller

Im Lager derer, die unter der Parole Aufstehen gesammelt werden sollen, gibt es schon einige raue Gegenstimmen. Sicher und zugestanden, an der neuen Sammlungsbewegung wäre und ist einiges zu kritisieren. Aber im Kern ist der Versuch eine der wenigen verbleibenden Chancen. Manche der Gegenstimmen verstehe ich nicht, so zum Beispiel jene der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL) der SPD, Hilde Mattheis. Sie vermisst bei Aufstehen eine „klare Machtoption“. Das ist offensichtlich eine reflexartige Kritik, die aus dem Lager der Hilde Mattheis am allerwenigsten kommen dürfte. Ein Einordnungsversuch zum heutigen Start der Sammlungsbewegung. Albrecht Müller.

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  1. Gerade die SPD hat in der Vergangenheit mögliche Machtoptionen nicht aufgegriffen. 2005 hätte es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün von 51 % gegen Schwarz-Gelb mit 45 % der Zweitstimmen gegeben. Selbst 2013 gab es eine Zweitstimmenmehrheit, weil die FDP aus dem Bundestag geflogen war. Was hat die Vertreterin der Demokratischen Linken insbesondere 2005 getan, um diese Machtoption wahrzunehmen? Ich erwarte von der neuen Sammlungsbewegung, dass sie anders als SPD und Grüne in der Vergangenheit auf die Wahrnehmung einer solchen Option drängt, wenn es sie einmal wieder geben sollte.
  2. Die Sammlungsbewegung kann dabei mithelfen, Menschen wieder aus der politischen Enthaltung und dem politischen Desinteresse herauszuholen. Das kann der eigentliche Zweck dieser Bewegung sein. Diese stärkere Mobilisierung von Menschen kann dann möglicherweise allen Parteien im fortschrittlichen Lager zugutekommen. Wirksam wird sie allerdings nur, wenn sich diese Parteien verändern und eine fortschrittliche Mehrheit auch wirklich wollen.
  3. Die Sammlungsbewegung kann – kann! – dabei helfen, die früher einmal fortschrittlichen Parteien SPD und Grüne beim Erneuerungsprozess zu stützen und entsprechenden programmatischen Druck auszuüben.
  4. Dazu kann die Sammlungsbewegung Aufstehen erst einmal helfen, die programmatische Debatte wieder zu führen. Diese ist inzwischen bei den Grünen und der SPD so verkümmert, dass dort jede Attraktivität und Lebendigkeit fehlt.

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