Der Scheinheilige

Der Scheinheilige

04-10-18 07:10:00,

Obama, der imperiale Präsident
von Carl Boggs

Könnte Donald Trump bereits der schlimmste aller US-Präsidenten sein? Seine Auftritte auf der Weltbühne in weniger als zwei Jahren sind erschreckend genug: der Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, das Scheitern des Atomwaffenvertrags mit dem Iran, die Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem, ungerechtfertigte Strafsanktionen gegen Russland, den Iran und Venezuela, Bombenterror in Mosul und anderen irakischen Städten, überschwängliche Drohungen gegen Freunde und Feinde gleichermaßen – nicht zu vergessen ein 54-Milliarden-Dollar-Geschenk an das Pentagon sowie eine intensivierte nukleare „Modernisierung“. Noch Schlimmeres ist schwerlich vorstellbar.

Ein Credo der liberalen Kräfte und der Konzernmedien lautet, dass Trumps Schreckens-Präsidentschaft einzigartig ist, beispiellos in ihrem faschistischen Autoritarismus, ihren verrückten Bekanntmachungen und ihrer ideologischen Mixtur aus Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Sexismus und bloßem Extremismus. Jene, die dem „Widerstand“ angehören, wissen, dass so ziemlich jede Alternative, Bill Maher, LeBron James, besser wäre, wobei – abgesehen von Trumps Todsünde der Kollaboration mit Putin – selten Einzelheiten genannt werden. Doch welche Alternativen sollen das genau sein? Bernie Sanders? Nun, das Democratic National Committee hat ihm nie eine echte Chance gewährt. Nahe liegende Vergleichspersonen sind Trumps Vorgänger Barack Obama sowie seine Konkurrentin Hillary Clinton. Obama war für die amerikanische Außenpolitik der vorangegangenen acht Jahre verantwortlich, daher könnte es lohnen, einen Blick auf sein – von Clinton zu großen Teilen mitbestimmtes – Erbe zu werfen.

Obama war in der US-Geschichte, wie sich herausstellt, einer der militaristischsten Hausherren im Weißen Haus. Er führte die Präsidentschaft mit imperialem Kern zu neuen Höhen. Es heißt, Obama sei der einzige Präsident, dessen Regierung von Anfang bis Ende seiner Amtszeit in zahlreiche Kriege verwickelt gewesen ist. Seine imperialen Unternehmungen erstreckten sich über viele Staaten – Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Somalia – zusammen mit Interventionen im Jemen und in Pakistan. Er ließ an die 100.000 Bomben und Raketen auf wehrlose Ziele abschießen und übertrifft damit insgesamt die Bilanz des bekannteren Kriegstreibers George W. Bush, der 70.000 Abschüsse auf fünf Staaten befahl. Allein der Irak – aus dem die US-Streitkräfte bereits hätten abgezogen sein sollen – wurde mit 41.000 Bomben und Raketen sowie einer unbezifferten Menge kleinerer Geschosse angegriffen. Unterdessen führte Obama während seiner Präsidentschaft hunderte von Drohnenangriffen im Nahen Osten durch. Damit übertraf er Bush um das Doppelte. Alle Angriffe wurden verdeckt und gemeinsam mit CIA und Luftwaffe ausgeführt.

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