Die Entscheidung – Kapitaldiktatur oder Souveränität der Menschen (Teil 3) | KenFM.de

13-10-18 02:22:00,

Die gewaltlose Massenbewegung und die politische Machtfrage.

Von Heinz Kruse und Gunther Sosna.

Die Parteienbürokratie hat erhebliche Legitimationsdefizite. Sie ist in zentralen Fragen der Gestaltung einer modernen Gesellschaft praktisch handlungsunfähig, was sich in Krisen und einem Verlust der Zukunftsfähigkeit äußert.

Im Angesicht von Militarismus, Umweltzerstörung und sozialer Erosion stehen die Menschen in Deutschland vor einer grundsätzlichen Entscheidung: Entweder sie lassen die Politik und das enthemmte Finanzkapital weiterhin gewähren, dann ist eine dunkle Zukunft zu erwarten, die im Zusammenbruch der Zivilisation enden kann, oder sie nehmen ihr Schicksal in die eigenen Hände und bauen sich auf der Grundlage der Selbstbestimmung (1) eine menschliche, soziale, ökologisch verantwortliche und freie Gesellschaft auf.

Eine politische Strategie zur gesellschaftlichen Erneuerung

Eine notwendige demokratische Erneuerung stößt auf Hemmnisse, die in den Strukturen aus Parteienfilz und Bürokratie stecken und vor allem in den verdeckten Interessen des Finanzkapitals. Einzelaktionen, Petitionen, Demonstrationen, empörte Proteste und selbst konstruktive Kritik prallen an diesen Strukturen ab und machen sie letztlich sogar stärker, weil das Erlebnis des permanenten Scheiterns in der breiten Bevölkerung das Gefühl von Zerrissenheit und Ausweglosigkeit befördert. Ein Umstand, der den herrschenden Parteien ins Kalkül passt. Ihre Gleichförmigkeit wird kaum noch wahrgenommen, die Diskussionen und Entscheidungen, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, werden gegenüber der Öffentlichkeit auf unerhebliche Meinungsäußerungen, Hörensagen und verbale Entgleisungen des „Spitzenpersonals“ verkürzt. Geschwommen wird im Flachwasser der politischen Beliebigkeit. Koalitionen werden gewechselt wie ein dreckiges Hemd. Die Fahrtrichtung ändert sich dadurch nicht.

Auswege aus der Demokratiekrise können nur durch eine handlungsfähige Zivilgesellschaft gefunden und erarbeitet werden. Vorausgesetzt, dieser gelingt es, durch Kontinuität Strukturen aufzubauen. Die Zivilgesellschaft muss sich im Sinne politischer Emanzipation positionieren. Erst durch die „Abnabelung vom Alten“ entsteht Raum für ein völlig neues Verständnis von Demokratie und Gesellschaft.

Die Grundlage bildet das Recht auf Selbstbestimmung. Aber die Zivilgesellschaft ist zersplittert, in Abertausende von Gruppierungen segmentiert und daher politisch passiv. Diese Trümmerteilchen können keine politische Macht abbilden. Deshalb ist es unstrittig erforderlich, dass sich die vereinzelten Teile und Initiativen – unabhängig von ihrer thematischen Ausrichtung – auf wenige gemeinsame übergeordnete Ziele verständigen und sich zu einer Einheit formieren. Diese Einheit wird keine neue Partei oder Organisation sein,

 » Lees verder