Idlib: Weltfremde Dschihadisten suchen einen Ausweg

22-10-18 05:55:00,

Mitglieder der Miliz Hai’at Tahrir al-Sham (HTS) in Hama. Foto (2017): Qasioun News Agency / CC BY 3.0

Die Frist für den Abzug aus Idlib ist für Hay’at Tahrir asch-Scham abgelaufen. Russlands Führung zeigt Geduld

Die Türkei hat im syrischen Idlib die gleiche Aufgabenstellung wie zuvor die USA in Aleppo: Sie soll die Dschihadisten – hauptsächlich der Miliz Ha’at Tahrir asch-Scham, früher al-Nusra-Front, sowie der Milizen Hurras al-Din, der Islamischen Turkistan Partei, Ansar al-Islam u.a., von den übrigen Milizen trennen.

Im russisch-türkischen Abkommen von Sotchi Ende September wurde ein Ultimatum für den Abzug der “Terroristen und Radikalen” festgelegt, es war der 15.Oktober. Seither hat sich allerdings – zumindest vordergründig – nichts Entscheidendes getan. Es wurden zwar, wie etwa al-Monitor berichtet etwa 1.000 Kämpfer abgezogen, aber das ist nur ein sehr kleiner Teil der Dschihadisten, deren Stärke die Publikation mit etwa 15.000 Mann angibt (es gibt andere, höhere Schätzungen).

Trotzdem verhält sich der Partner des Abkommens ruhig. Sagte der russische Außenminister Lawrow kürzlich noch, dass ein oder zwei Tage Verzögerung keine Rolle spielen würden, so bekräftigte Präsident Putin, nachdem die ein, zwei Tage vergangen waren, am Freitag die geduldige Haltung. Am Rande einer Konferenz bedankte er sich bei der Türkei. Man sehe, dass die Partner arbeiten, um die Vereinbarung zu erfüllen.

Die demilitarisierte Zone werde aufgebaut. Zwar seien nicht alle schwere Waffen abgezogen worden – der Stichtag hierfür war der 10. Oktober und manche Milizen haben ihr schweres Gerät nur versteckt, aber nicht wirklich abgezogen – und es hätten auch nicht alle Kämpfer das Territorium verlassen, aber die türkischen Partner würden alles tun, um ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Ein Treffen in Istanbul mit Deutschland und Frankreich

Gut möglich, dass anderes im Vordergrund steht. Für den 27. Oktober ist ein Treffen in Istanbul angesetzt, an dem Vertreter Russlands, der Türkei, Deutschlands und Frankreichs teilnehmen sollen. Es geht laut Bloomberg um den Waffenstillstand in Idlib, den politischen Prozess und die Finanzierung des Wiederaufbaus Syriens. Bekanntlich drängt Russland darauf, dass sich die EU-Länder finanziell beteiligen.

Dabei spielt das Szenario eine wichtige Rolle, dass eine Offensive der syrischen Armee und ihrer Verbündeten in der Region Idlib, wo nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 1,5 Millionen und drei Millionen Menschen leben sollen,

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