MdB Neu: Unter INF-Vertrag fallende Raketen dürfen nicht in Europa stationiert werden

24-10-18 06:10:00,

Politik

19:58 24.10.2018Zum Kurzlink

Die EU-Länder sollten auf die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium verzichten, falls die USA aus dem INF-Vertrag über das Verbot dieser Raketen aussteigen. Sonst würde das eine Katastrophe heraufbeschwören, erklärte der Linken-Bundestagsabgeordnete Alexander Neu, Mitglied des Verteidigungsausschusses, am Mittwoch.

Auf der EU-Ebene sollte eine Erklärung abgegeben werden, wonach kein einziger EU-Staat der Stationierung dieser Raketen zustimmen werde. Wenn alle Europäer, alle europäischen Länder geschlossen vorgingen, würden solche Raketensysteme in Europa nicht auftauchen, sagte der Parlamentarier bei einer von der Agentur Rossiya Segodnya veranstalteten Videobrücke.

Zugleich wies Neu auf das Risiko hin, dass sich Europa und die NATO nicht hart genug dagegen wehren würden. Wenn solche Raketen in Europa, in Deutschland wieder stationiert würden, käme das einer Katastrophe gleich. Das würde eine Niederlage für alle bedeuten. Eben deshalb sollten europäische Länder zum Abbau der Gegensätze zwischen Moskau und Washington nach Kräften beitragen.

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Sputnik / Sergej Guneew

Deutschland möchte bei der Beilegung von Streitigkeiten zwischen den USA und Russland die Rolle eines Vermittlers übernehmen, sagte Neu.

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Zuvor hatte der US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg aus dem INF-Vertrag zum Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen angekündigt. Seine Position begründete er mit „Verstößen Russlands gegen diesen Vertrag“, ohne aber Beweise vorzulegen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow zufolge wird Moskau eine beliebige einseitige Handlung in diesem Bereich adäquat beantworten.

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