Das System McLeyen bei der Bundeswehr – andere Minister sind schon für viel weniger vom Hof gejagt wurden – www.NachDenkSeiten.de

26-10-18 04:23:00,

26. Oktober 2018 um 13:52 Uhr | Verantwortlich:

Das System McLeyen bei der Bundeswehr – andere Minister sind schon für viel weniger vom Hof gejagt wurden

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, einzelne Politiker, Lobbyismus und politische Korruption, Medienkritik

Als der Bundesrechnungshof vor über einem Monat in ungewöhnlich deutlichen Worten die Vergabepraxis für Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium kritisierte, blieb der öffentliche Aufschrei aus. Die Medien behandeln diesen Fall – mit löblicher Ausnahme des SPIEGEL – nur stiefmütterlich. Das ist erstaunlich, stellt die angepriesene „Modernisierung“ des Verteidigungsministeriums mittels externer Berater doch das zentrale Projekt von Ursula von der Leyen dar. Wenn nun herauskommt, dass sich mittels Vetternwirtschaft Beraterverträge gegenseitig zugeschustert und Steuergelder in Millionenhöhe veruntreut wurden, trägt von der Leyen dafür die politische Verantwortung und ist als Ministerin nicht mehr haltbar. Warum schützen die Medien von der Leyen? Von Jens Berger.

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Als Ursula von der Leyen das Verteidigungsministerium im Dezember 2013 von ihrem Amtsvorgänger Thomas de Maizière übernahm, war die Bundeswehr Medienberichten zufolge in einem desolaten Zustand. Angeblich mussten seinerzeit Kampfjets und Hubschrauber auf dem Boden und Fregatten und U-Boote in den Arsenalen bleiben, da es überall an Ersatzteilen mangele und das gesamte Beschaffungswesen war ein einziges Versagen.

Um frischen Wind ins Ministerium zu bringen, startete von der Leyen gleich nach ihrer Amtsübernahme ihr großes Reformprojekt. Heerscharen externer Berater zogen in den Bendlerblock ein. Mit Katrin Suder verpflichtete von der Leyen sogar eine ehemalige Top-Beraterin von McKinsey als zuständige Staatssekretärin. Intern sprach man nun vom „System McLeyen“. Im Verteidigungshaushalt wurden jedes Jahr mehr als 250 Millionen Euro für die externen Berater eingeplant und wie sich nun herausstellt, zapfte man auch andere Budgets großzügig für Beraterdienstleistungen an. Dies ist vor allem deshalb erstaunlich, da gerade das Verteidigungsministerium personell eigentlich sehr gut bestückt ist und nur in Ausnahmefällen auf externe Beratung angewiesen sein sollte.

Selbst ohne Kontrolle des Bundesrechnungshofs sollte man heute, fast fünf Jahre nach von der Leyens Amtsübernahme, eine Zwischenbilanz ziehen, die zu keinem guten Ergebnis kommen kann.

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