Tagesdosis 27.10.2018 – Donald Trump und der Flüchtlingstreck | KenFM.de

28-10-18 09:13:00,

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Eine brandgefährliche Mischung.

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Am 6. November 2018 finden in den USA Zwischenwahlen statt. Dabei werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Außerdem werden in 36 Staaten und 3 Außengebieten neue Gouverneure gewählt.

Zurzeit kontrollieren die Republikaner beide Häuser des Parlaments und halten eine deutliche Mehrheit der Gouverneurssitze. Traditionell aber muss die Partei des amtierenden Präsidenten bei diesen Wahlen mit Verlusten rechnen. Auch diesmal sagen die Wahlforscher voraus, dass die Demokratische Partei zulegen und den Republikanern möglicherweise die Mehrheit im Repräsentantenhaus entreißen wird.

Für Donald Trump kommen die Wahlen zu einem äußerst ungelegenen Zeitpunkt: Die durch die Medien und die Demokraten hochgespielte Khashoggi-Affäre hat ihm wegen seiner Nähe zum saudischen Machthaber geschadet, an den Börsen kommt es zu immer heftigeren Kursschwankungen und trotz aller Jubelmeldungen über eine boomende Wirtschaft verschlechtert sich die soziale Lage im Land zusehends.

Zudem hat Trump viele seiner Wahlversprechen nicht eingehalten. Das Verhältnis zu Russland hat sich nicht verbessert, sondern verschlechtert Die ins Land zurückgeholten Jobs sind schlecht bezahlt und der Sumpf, den er „trockenlegen“ wollte, ist heute mächtiger denn je: Nie hat ein Präsident so viele Militärs und Banker um sich geschart wie Donald Trump und nie ist ein Präsident den Ultrareichen im Land bereits in den ersten zwei Amtsjahren durch Gesetzesänderungen und Steuererleichterungen derart weit entgegen gekommen.

Um von dieser für die arbeitenden Menschen ernüchternden Bilanz seiner zweijährigen Amtszeit abzulenken und die Wahl dennoch zu seinen Gunsten zu entscheiden, zieht Donald Trump seit Wochen von einer Wahlkampfveranstaltung zur nächsten, twittert fast rund um die Uhr und setzt dabei vor allem auf zwei Themen: Nationalismus und Fremdenhass.

Das Kalkül dahinter ist nicht schwer zu durchschauen: Trump versucht, das Gemisch aus Wut, Verzweiflung und Bildungsmangel am unteren Rand der Gesellschaft für sich zu nutzen, indem er diesen Menschen ein griffiges Feindbild liefert. Während die Kluft zwischen Arm und Reich in seiner Amtszeit die bisher höchsten Ausmaße aller Zeiten angenommen und er diesen Prozess durch die weitere Deregulierung des Finanzsektors aktiv vorangetrieben hat,

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