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29-10-18 09:17:00,

29. Oktober 2018 um 11:29 Uhr | Verantwortlich:

Seltsame Argumentationen am Wahlabend. Und eine rühmliche Ausnahme.

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Parteien und Verbände, Wahlen

Zu Ihrer Information finden Sie zunächst unten die Ergebnisse in Prozenten, Gewinne und Verluste, die Ergebnisse in Ziffern und im Vergleich zu 2013, die Sitzverteilung und die möglichen Koalitionen. Dann hier noch ein paar Bemerkungen dazu, was bei den Äußerungen am Wahlabend auffiel. Albrecht Müller.

„Die Groko ist schuld“

Vor allem in Kreisen der SPD hält sich hartnäckig und vor allem genährt vom Juso-Vorsitzenden das Gerücht, die Große Koalition sei schuld am Niedergang und dem absehbaren Desaster der SPD – und implizit auch an dem der CDU. Der Niedergang folgt doch nicht aus der Tatsache, mit der CDU/CSU im Bund eine Koalition eingegangen zu sein. Es ist doch eindeutig ein Ergebnis der Tatsache, dass die SPD ihr Profil sowohl im sozialen und gesellschaftspolitischen Bereich als auch in der Außen- und Friedenspolitik geschliffen hat. Überraschenderweise hat am Wahlabend der hessische Spitzenkandidat der SPD dazu die richtigen Worte gefunden.

„Gegen Vereinfachung“ und „Unser Problem ist viel älter“

So Schäfer-Gümbel. Ja, das Problem ist älter. Der Niedergang zumindest der SPD begann mit der Agenda 2010 und mit dem Kosovo-Krieg und damit dem Verlust der friedenspolitischen Kompetenz.

Er hätte noch hinzufügen müssen, dass das Berliner Personal und offenbar auch das hessische Personal zumindest seiner Partei nicht zieht.

Auf diese programmatischen und personellen Ursachen haben die NachDenkSeiten in den letzten Wochen und Monaten ständig hingewiesen. Den weiteren Niedergang der SPD zum Beispiel haben wir seit langem prognostiziert und übrigens immer wieder notiert, was zu tun wäre, um diesen zu verhindern. Bald ist es übrigens zu spät. Das folgt dann auch daraus, dass irgendwann das Geld ausgeht. Dann werden die Sozialdemokraten möglicherweise, wie die Parteifreunde in Frankreich, ihre Parteizentrale verkaufen müssen. Ein Berliner Freund und Beobachter der Szene meinte dazu, wir könnten das Willy-Brandt-Haus ja dann in ein Luxus-Apartmenthaus umbauen. Galgenhumor. Spaß beiseite:

Die Vorsitzende der SPD und die Generalsekretärin der CDU lenken von den Ursachen ab und schieben das Desaster auf Arbeitsweise und Streit der Regierung in Berlin

Nahles fordert einen „Fahrplan“ für die Regierungsarbeit,

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