uberraschend-massive-erhohung-der-geheimdienstbudgets

01-11-18 07:36:00,

Bild: CIA

Donald Trump war als Kritiker der Geheimdienste angetreten, das hat sich nach den Budgetzahlen mit einem fast 10prozentigen Anbstieg auf über 80 Milliarden US-Dollar stark verändert

Zu Beginn seiner Amtszeit kämpfte Donald Trump gegen die Zuwanderung, den Sumpf in Washington, die Mainstream- oder Fake-News-Medien und die Geheimdienste. Das war für ihn Organe des tiefen Staats, die mithelfen sollten, ihn zu stürzen oder zu schwächen (Trump und die Geheimdienste). Zudem könne man ihnen nicht vertrauen, wie er mit Verweis auf die nichtexistenten irakischen Massenvernichtungswaffen sagte. Mittlerweile ist Trump selbst im Sumpf angekommen und kämpft für den Machterhalt oder die Machtgewinnung seiner Anhänger aus der republikanischen Partei im Kongress, während er die Attacken gegen die Geheimdienste einstellte.

Als “wahre Feinde des Volkes” blieben die Mainstream- oder Fake-News-Medien und die Migranten, die er wie radikale Rechte, etwa der Antisemit, der den Anschlag in Pittsburgh verübt hat, mitunter als Invasoren bezeichnet, gegen die er im Wahlkampf das Militär aufbieten ließ.

Zumindest an der Spitze der Geheimdienste hat Trump schnell für Ruhe gesorgt. Schon im Januar 2017 ernannte er Dan Coats zum Chef der nicht-militärischen Geheimdienste (Director of National Intelligence). Er trat im März seinen Dienst an und löste James Clapper ab, der seitdem offen gegen Trump auftritt. Im Januar trat auch schon sein Vertrauter Mike Pompeo das Amt des CIA-Chefs an, der mittlerweile als Außenminister fungiert, an der Spitze steht jetzt eine Frau: Gina Haspel, die für ein Geheimgefängnis verantwortlichgewesen sein soll, in dem Gefangene gefoltert wurden. Vorgänger John Brennan wurde ebenfalls nach dem Rausschmiss offener Kritiker Trumps. FBI-Chef James Comey musste im April 2017 gehen und wurde ersetzt durch Christopher Wray. Der Vize-Chef Andrew McCabe kündigte im Januar und wurde von Trump noch vor Ablauf der Amtszeit gefeuert. NSA-Chef Michael Rogers, zugleich Kommandeur des Cyberkommandos, blieb noch bis Mai 2018 im Amt und wurde ersetzt durch Paul Miki Nakasone.

Clapper, Brennan, Comey und Rogers waren auch während ihrer Dienstzeit Trump gegenüber kritisch, forcierten die Reaktionen auf die angeblichen russischen Beeinflussungskampagnen und Hacks und traten schließlich zusammen auf, um Donald Trump im Januar vor seiner Amtsübernahme über das Ausmaß der russischen Beeinflussungskampagne der Präsidentenwahl und das Dossier mit angeblich kompromittierenden Informationen über ihn zu unterrichten. Das Dossier,

 » Lees verder