islands-premier-lacht-die-eu-aus-und-will-die-nato-verlassen

02-11-18 09:16:00,

Bild: Johannes Jansson/norden.org [CC BY 2.5 dk (https://creativecommons.org/licenses/by/2.5/dk/deed.en)], via Wikimedia Commons; Hintergrund: Nicolas Raymond via flickr;

Innerhalb Europas hat Island eine politische Sonderstellung. So rettete die Inselnation weder 2008 die Banken, noch trat sie der EU bei. Mit ihrem Wunsch, die NATO verlassen zu wollen, lässt Premierministerin Katrin Jakobsdottir international aufhorchen.

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Von Alexander Markovics

Kritik an EU-Wirtschaftspolitik

Als Hauptgrund dafür, warum Island nicht der EU beitreten will, gibt Jakobsdottir die undemokratische Finanzpolitik der EU an. In einem Interview mit dem EU Observer bezeichnete sie die Europäische Zentralbank als „machtvoll, aber undemokratisch“. Die Wirtschaftspolitik der EU sei zu weit von den Menschen entfernt und habe gesellschaftliche Gräben geschaffen, welche ohne sie nicht existieren würden, so Jakobsdottir weiter. Mehr als 60% der Isländer lehnen einen EU-Beitritt ab.

Ablehnung der NATO, für friedliche Lösung

Vor dem Hintergrund des NATO-Manövers „Trident Juncture“ sprach sich Islands Premier für einen Austritt aus der NATO aus. Das größte Manöver des westlichen Bündnisses seit dem Ende des Kalten Krieges richtet sich gegen einen „fiktiven Aggressor“. Im NATO Jargon ist damit Russland gemeint. Jakobsdottir spricht sich gegen das Säbelrasseln und für eine friedliche Lösung des Konflikts mit Russland aus. Da Jakobsdottir von der linksgrünen Partei aber im Koalitionsabkommen mit Fortschrittspartei und der Unabhängigkeitspartei einen NATO-Austritt ausgeschlossen hat, wird es vorerst zu keinem Austritt aus dem transatlantischem Militärbündnis kommen. Islands Premier vermutet, dass die Ablehnung der NATO mittlerweile in Island genauso groß ist wie jene der EU.

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