iran-atomabkommen-trumps-ruckzug-als-chance-fur-die-eu-8211-wwwnachdenkseiten.de

05-11-18 10:25:00,

5. November 2018 um 10:21 Uhr | Verantwortlich:

Iran-Atomabkommen: Trumps Rückzug als Chance für die EU

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufrüstung, Europäische Union, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Nach dem Austritt der USA aus dem Iran-Atomabkommen im Mai d. J. will US-Präsident Trump, wie angekündigt, am 4. November die zweite Phase der Sanktionen gegen den Iran einleiten. Diese Sanktionen richten sich jetzt vor allem gegen iranische Ölexporte. Sie sollen durch eine drastische Reduzierung von Öleinnahmen einen maximalen Druck auf die iranische Regierung erzeugen. Damit eskaliert der seit 2003 schwelende und 2016 vorerst beigelegte Konflikt auf eine neue Stufe. Im Folgenden werden die Hintergründe und Folgen dieser Konflikteskalation analysiert. Von Mohssen Massarrat.

Hintergrund des Iran-Atomkonflikts

Der Iran-Atomkonflikt ist zweifellos ein Bestandteil des regionalen Wettrüstens und man muss hinzufügen, das gefährlichste Element dieser Entwicklung. Einerseits ist dieser Konflikt sehr stark mit dem vielschichtigen israelisch-iranischen Konflikt verwoben. Andererseits entstand er auch vor dem Hintergrund des irakischen Chemiewaffeneinsatzes im iranisch-irakischen Krieg in den 1980er Jahren.

Der iranisch-israelische Konflikt entstand einerseits dadurch, dass der Iran sich nach der Islamischen Revolution klar gegen die israelische Besatzung Palästinas positionierte, und andererseits, weil Israel mit seinem Atomarsenal als einzige Atommacht im Mittleren und Nahen Osten eine nukleare Bedrohung auch für den Iran darstellte. Es ist offensichtlich: letzterer Punkt hat mit an Wahrscheinlichkeit grenzender Sicherheit bei der Entstehung des iranischen Atomprogramms eine zentrale Rolle gespielt. Ungeachtet dieser Tatsache haben sich die USA und die EU – anstatt im Sinne einer konfliktentschärfenden Strategie und der Eindämmung nuklearer Weiterverbreitung den Weg einer atomwaffenfreien Zone für die gesamte Region einzuschlagen – sich dafür entschieden, einseitig Iran als eine neue regionale Atommacht zu verhindern. Was aber den iranisch-irakischen Krieg betrifft, sind es die traumatischen Erfahrungen, die die Islamische Republik während des acht Jahre andauernden Krieges (1980-1988) mit den 64 Giftgaseinsätzen des irakischen Saddam-Hussein-Regimes gemacht hat. Während allein als Folge dieser Giftgaseinsätze mehrere zehntausend Tote und Invaliden (Soldaten und Zivilbevölkerung) zu beklagen waren, gab es keine einzige UN- Resolution zur Verurteilung Iraks, weil das Regime von Saddam Hussein damals ein Verbündeter des Westens gegen den Iran war.

Vor dem Hintergrund beider Sachverhalte, Israels Atomwaffenarsenal mit schätzungsweise 300 bis 400 Nuklearsprengköpfen und des irakischen Giftgaseinsatzes,

 » Lees verder