tagesdosis-6112018-8211-wenn-medien-etwas-andern-wurden-waren-sie-schon-langst-verboten-kenfm.de

06-11-18 12:03:00,

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Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Eigentlich heißt der kluge Satz der Anarchistin und Friedensaktivistin Emma Goldman, geboren 1869: Wenn Wahlen etwas ändern würden, hätten DIE sie schon längst verboten. Emma Goldman war der Meinung, dass es eine Gruppe gab und gibt, die nicht zulässt, von der Macht entfernt zu werden: die Herrschenden. Warum sollten sie zustimmen, dass andere ihre Position einnehmen, nur weil eine hergelaufene Bevölkerungsmehrheit es so will?

Das Paradoxon der Demokratie, die genau das verspricht, abänderbare Herrschaft auf Zeit, ist bei Tageslicht betrachtet wenig schlüssig und wurde tatsächlich immer wieder ausgehebelt. Wenn die Bevölkerung falsch abstimmt, gibt es dienstbereites Personal, das im Sinne der Herrschenden korrigiert. So geschehen im Iran als Mossadegh Premier wurde, und den Wert des iranischen Öls für das iranische Volk nutzen wollte, statt die Gewinne den Briten zu überlassen, in Guatemala unter dem Sozialdemokraten Arbenz als der begann, eher minderwertige Grundstücke an Bauern zu vergeben statt nur an die United Fruit Company (Chiquita Bananen), in Chile im Falle des Sozialisten Allende, der dachte, dass Wahlen Sozialismus möglich machen könnten, in den USA als JFK und Robert Kennedy zu wenig antikommunistisch waren, in Schweden, als Olof Palme sich anschickte, die Militärblöcke aufzulösen und die Betriebe teilweise in die Hände der Beschäftigten zu überführen. An diesen Beispielen wird klar, was geht und was gar nicht geht. Kritisch ist vor allem eine Änderung der Besitzverhältnisse. Solange die Politik sich als verlängerter Arm der Besitzenden versteht und deren Pfründe nicht antastet, hat sie ein Existenzrecht, mit Unterstützung kann sie aber nur rechnen, wenn sie den marktradikalen Dreikampf zelebriert: Privatisierung, Steuersenkung und Sozialabbau.

Theoretisch offeriert die Demokratie dem wahlberechtigten Volk außerdem ein Werkzeug der Willensbildung: die Medien. Die Medien sollen einen Marktplatz der Ideen schaffen, auf dem sich der Souverän informiert, also die wahlberechtigte Bevölkerung, sie diskutiert in den Medien wie gut die Herrschaft der Herrschenden aus der Sicht der Beherrschten funktioniert, ob die Machthaber sich an die Regeln halten, die Lebensgrundlagen und den Wohlstand aller Staatsbürger oder sogar aller Menschen mehren, die Umwelt erhalten und ob es bessere Ideen gibt,

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