Vielfältiges China: Demokratie unten, Meritokratie oben

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13-11-18 01:45:00,

Der chinesische Philosoph Konfuzius (gestorben 479.v.Chr.) prägt die chinesische Politik bis heute

Peter G. Achten / 13. Nov 2018 –

China ist kein demokratischer Staat im westlichen Sinne. Aber eine Diktatur? Eine historisch-philosophische Analyse.

In den 1980er-Jahren wurden westliche China-Korrespondenten nicht müde, das reformeifrige Land über den grünen Klee zu loben. Die vom grossen Revolutionär und Reformer Deng Xiaoping 1978 eingeleitete Erneuerung stellte die sozialistische Planwirtschaft vom Kopf auf die Füsse einer „sozialistischen Marktwirtschaft mit chinesischen Besonderheiten“.

In Japan, Europa, Amerika und Australien stand beim Thema China „Wandel durch Handel“ zuoberst auf der Prioritätenliste. Dank dieser Konvergenztheorie, so die Annahme, werde im Reich der Mitte früher oder später automatisch Demokratie Einzug halten.

Reformer Deng duldete keinen Widerspruch

Doch bereits bei den ersten Studentenunruhen in Hefei (Provinz Anhui) in den Jahren 1986/87 machte Deng Xiaoping klar, dass die Kommunistische Partei keinerlei Widerspruch dulden werde. Der damalige Parteichef Hu Yaobang musste zurücktreten. Trotz Dengs Warnung glaubten China-Experten und China-Korrespondenten sowie vor allem die westliche Wirtschaft weiter daran, dass Marktwirtschaft und Oeffnung nach aussen zur (westlichen) Demokratie führen werde.

Grausam wurden sie 1989 enttäuscht, als die Volksbefreiungs-Armee auf Befehl Dengs die Arbeiter- und Studentenunruhen auf dem Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen gewaltsam zum Schweigen brachte.

1992 brachte Deng mit seiner Reise in die Südprovinz Guangdong die Reform wieder auf Kurs. Die „sozialistische Marktwirtschaft chinesischer Prägung“ entwickelte sich in einem rasanten Tempo. Einerseits konnten so Armut und Hunger von Hunderten von Millionen von Chinesinnen und Chinesen besiegt werden. Andrerseits allerdings wuchs im Laufe der positiven wirtschaftlichen Entwicklung auch die Kluft zwischen Arm und Reich sowie Stadt und Land.

Die allmächtige KP Chinas – bedacht auf Machterhalt – kann sich so diktatorische Allüren gar nicht erlauben. Der marktwirtschaftliche Staatskapitalismus hat zu einem erheblichen sozialen Wandel geführt.

Die KP ist zwar nach aussen intransparent. Doch es gibt laut glaubwürdigen Quellen innerhalb der Partei bis zu einem gewissen Punkt Diskussionen um Meinungsverschiedenheiten. Nach einem einmal gefällten Entscheid allerdings ist die Diskussion beendet.

Demokratie in den Dörfern – aber mit Grenzen

Seit den 1990er-Jahren gibt es zudem auf unterster staatlicher Ebene – in den Dörfern, von denen es in China über eine Million gibt – ge ein gewisses Mass an Demokratie in Form von Wahlen.

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