Deutschland ist wieder wer | KenFM.de

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02-12-18 03:04:00,

Oder: Wie Deutschland nichts aus Weltkriegen lernte

von Jochen Mitschka.

Da waren sie, die Reden, gut abgesprochen, teilweise positiv rezensiert von den Ghostwritern selbst, in denen Bundespräsident, NATO-Generalsekretär und andere politischen Schwergewichte von Deutschland verlangten „wieder eine wichtigere Rolle in der Welt zu spielen“. Deutschland „sollte wieder wer“ sein. Opfer müssten gebracht werden, und natürlich spiele das Militär eine entscheidende Rolle dabei. Und so waren sich Politik und Medien einig, dass Deutschland eine (eigentlich unverbindliche) Verpflichtung eingehen sollte, zukünftig 2 % des Bruttosozialproduktes für die Rüstung auszugeben. Natürlich wurden die Menschen Deutschlands nie dazu befragt. Es hätte sie vielleicht verunsichern können, dass Deutschland plötzlich so viel Geld ausgeben soll, dass es das drittgrößte Rüstungsbudget der Welt (nach den USA und China) auf die Waage bringt. Dann kritisierte man Deutschland, die „Verpflichtung“ nicht zu erfüllen, und deutsche Politiker erklärten die Erfüllung zum nicht zu diskutierenden Fakt, schließlich wäre es ja versprochen worden, und irgendwie wurde nie eine Gegenfinanzierung aufgezeigt, das Geld dafür schien einfach da zu sein.

Deutschlands Rüstungsausgaben sollen nun also in den nächsten Jahren deutlich steigen, einige sagen, sie müssen verdoppelt werden. Damit werden sie auch die Ausgaben Russlands, eines Atomstaates mit riesiger Ausdehnung, für die Landesverteidigung übersteigen, und das, obwohl Deutschland keinen Feind fürchten muss, der das Land angreifen könnte. Schon 2018 betrugen die Ausgaben Deutschlands 51 Milliarden Euro. Aber durch die Einbettung in die NATO wurde Deutschland zur Streitmacht einer imperialen Kriegsmacht, die entgegen den gehaltenen Sonntagsreden, nicht dazu gedacht ist, Kriege zu vermeiden, sondern Kriege zu führen und zu gewinnen. Es waren NATO-Länder, welche die meisten Kriege dieses Jahrhunderts begannen, schürten und gewinnen wollten. Dass dies langfristig weder in Afghanistan, noch im Irak, in Libyen oder in Syrien gelang, scheint diese Länder aber nicht davon abzuhalten, diese Politik im Interesse der großen Rüstungs- und Medien-Konzerne weiter zu betreiben. Und stillschweigend reiht sich heute Deutschland ein in den Kreis dieser neo-kolonialen Mächte, die nicht mehr für eine Religion, oder um „den Wilden Zivilisation“ zu bringen, sondern um „liberale Demokratie“ und „Menschenrechte“ zu verbreiten, Länder zurück ins Mittelalter bomben. Wie konnte das angesichts der Geschichte Deutschlands passieren?

Die meisten der Kommentatoren, die sich für Härte,

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