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29-12-18 10:33:00,

Medienberichte, die vielleicht nicht oder aus einem anderen Blickwinkel bekannt sind.

von Jochen Mitschka.

Der erste Teil des Medienspiegels über Israel im Jahr 2018 hatte eine Einleitung und die Monate Januar und Februar beleuchtet. Im Teil 2 folgten die Monate Mai bis Juni. Im dritten Teil stellen wir die Monate Juli und August vor. Der folgende Text stammt aus einem E-Book(1), das am 18. Dezember im NIBE-Verlag erschien, und versucht das für Israel wichtige Jahr 2018 aus dem Blickwinkel alternativer Medienberichte zu spiegeln.

Juli

Im Juli wurde bekannt, dass Israel Neo-Nazi-Gruppen in der Ukraine Waffen zukommen lässt. „Die Tatsache, dass Waffen an die ukrainischen Neo-Nazis gehen, wird durch die Online-Propaganda Azovs gestützt. Auf dem YouTube-Kanal hinterließ Azov eine Video-Beurteilung von lokal produzierten Kopien von zwei israelischen Tavor Gewehren, die man im Video sehen kann.“(2) Ohne eine Export- bzw. Lieferlizenz der israelischen Regierung wäre das kaum denkbar gewesen.

Im Juli wurde auch ein weiterer Luftangriff Israels gegen Ziele in Syrien bekannt.(3) Zeitgleich wurde eine Ermächtigung des Parlaments für den Premierminister und Verteidigungsministers zurückgezogen, nach der die beiden ohne Anhörung des Parlaments in der Lage waren, Staaten den Krieg zu erklären(4). Davon sind jedoch „präventive“ Luftangriffe nicht betroffen. Gleichzeitig werden immer mehr Funde von israelischen Waffen und Munition bei Terroristen in Syrien bekannt.(5)

Auch im Juli wurde der finale Text eines israelischen Grundgesetzes (das Land hat keine Verfassung, sondern ähnlich wie Deutschland nur Grundgesetze) bekannt, der alle nicht-jüdischen Israelis nun auch offiziell diskriminiert. Times of Israel(6) beschreibt die Kernpunkte des Gesetzes. Demnach wird Israel als Heimat der jüdischen Menschen beschrieben, ohne Berücksichtigung nicht-jüdischer Ureinwohner und Bürger des Landes. Jerusalem wird völkerrechtswidrig als Hauptstadt benannt und einzige Landessprache ist Hebräisch. Die illegalen, kolonialen Siedlungen in den besetzten Gebieten Palästinas werden als „Nationaler Wert“ angesehen, und ihre Errichtungen gefördert.

Das Gesetz wurde am 19. Juli 2018 in der Knesset verabschiedet und von den arabischen Abgeordneten „Apartheidgesetz“ genannt(7). Und selbst in der israelischen Zeitung Haaretz durfte nun von Israel als Apartheidsystem gesprochen werden.

„Netanyahu führte die Regierung dazu, den Nationalstaaten-Gesetzentwurf zu verabschieden, ein Gesetz, das die Gleichheits- und Demokratieregeln von Israels Unabhängigkeitserklärung, die die Leitlinie für die Zukunft des Landes war,

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