Finis Germania oder: Deutschlands Demokratie ist verloren – Teil 1 | KenFM.de

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09-01-19 01:38:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind

Von Jochen Mitschka.

Dies ist der erste Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book enthalten. Im ersten Artikel der Serie geht es um die Entstehung des Grundgesetzes und „die Würde des Menschen“, und warum das bestehende System gegen den Geist des Grundgesetzes verstößt.

Die Entwicklung, die wir in den letzten über zwei Jahrzehnten beobachteten, wäre sicher nicht in einer direkten Demokratie möglich gewesen. Nun wurde uns immer gesagt, dass das Grundgesetz keine direkte Demokratie erlaube, damit der Pöbel nicht Politik, wie in der Weimarer Republik, möglich machen kann. Tatsächlich aber hatten die Besatzungsmächte und Verfasser des Grundgesetzes Angst davor, dass die Menschen den Kapitalismus ablehnen und den damals in Konkurrenz stehenden Kommunismus einführen wollten.

1948, als die Beratungen für das Grundgesetz begannen, standen die Zeichen klar auf Trennung. Ein eigener westdeutscher Staat würde geschaffen werden – so wollten es die westlichen Siegermächte. In Deutschland war dieses Ziel unpopulär. Das Volk wünschte eine Vereinigung. In der sowjetisch besetzten Zone wurde dafür offiziell geworben.

Vor diesem Hintergrund fiel im Westen die Entscheidung, bundesweite Volksabstimmungen generell auszuschließen. Im instabilen Gleichgewicht der Großmächte und dem Bemühen deutscher Politiker, zwischen Besatzern, alten und neuen Eliten ihren Platz zu finden, schienen Referenden ein Risiko, insbesondere wenn die Stimmung im Volk erkennbar von den Plänen an der Spitze abwich – was so direkt natürlich nicht offen zugegeben wurde.“ (1)

Das Eigentum, das höchste Gut des Kapitalismus, drohte durch eine Volksabstimmung in Gefahr zu geraten. Schließlich hatten die Menschen in Sachsen 1946 mit 77 % Zustimmung bei 93 % Abstimmungsbeteiligung für die Vergesellschaftung von Betrieben von Naziverbrechern gestimmt(2). Mit der Begründung, das Grundgesetz sei ja nur provisorisch, wurde schon damals auf eine Volksabstimmung verzichtet.

Aber im Jahr 1989 war der Kommunismus keine Gefahr mehr. Trotzdem fürchtete sich das Establishment davor, die Deutschen über eine Verfassung, die sie nun laut Artikel 146 GG erwarteten, abstimmen zu lassen.

Der Grund, warum die Parteien keine Verfassung und Volksabstimmung darüber zulassen wollen, ist die Angst vor dem Volk. Rainer Kahni hat diese Angst schön formuliert:

Dass Schluss ist mit der sogenannten repräsentativen Demokratie,

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