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11-01-19 04:45:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und Aristokratie sind

von Jochen Mitschka.

Dies ist der zweite Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book enthalten. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes und darüber, dass schon Artikel 1, Abs. 1, „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, mit der heutigen neoliberalen Wirtschaftsordnung des herrschenden Neoliberalismus nicht in Übereinstimmung zu bekommen ist. Im zweiten Teil sprechen wir, logisch darauf aufbauend, eingehender über die „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird.

Verantwortung des Eigentums

In der „Sowjetischen Besatzungszone“ (SBZ) wurden im Verlauf einer Bodenreform Großgrundbesitzer mit mehr als 100 ha Fläche, verurteilte Kriegsverbrecher sowie aktive NSDAP-Mitglieder entschädigungslos enteignet und ihr Grundbesitz in Allgemeineigentum überführt. Einerseits schossen die Sowjets damit über das Ziel einer Bodenreform im Sinne von Reformen, wie sie schon seit dem 18. Jahrhundert immer wieder diskutiert worden waren hinaus, andererseits wurde eine Entwicklung korrigiert, die durch feudale Strukturen entstanden und bis zu diesem Zeitpunkt in ganz Deutschland erhalten geblieben waren.

In West-Deutschland wurden mit der Gründung der BRD Bodenreform-Pläne, die noch aus dem Mittelalter und auch der NAZI-Zeit stammende Verhältnisse reformieren sollten, weitgehend ad acta gelegt. Lediglich das Reichserbhofgesetz der Nazis war schon 1947 vom Alliierten Kontrollrat aufgehoben worden. Stattdessen wurde die Verantwortung des Eigentums in das Grundgesetz aufgenommen.

Nur etwa 2,2 Prozent aller Bodeneigentümer (0,001 Prozent der Bevölkerung) besitzen in der BRD mehr als ein Drittel der Wirtschaftsfläche und fast drei Viertel der Forstflächen.“ (1)

Die so genannte „Verantwortung des Eigentums“ wird aber heute durch den Vorrang der Märkte gegenüber der Politik ersetzt, bzw. wie die Bundeskanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, es ausdrückte: durch eine „marktkonforme Demokratie“(5) – was unter anderem „Reformen“ bedeutet. Hinter dem positiv belegten Wort steckt in Wirklichkeit:

  • Privatisierung zu Profitzwecken von Gemeinschaftseigentum, die aus inhaltslosen Zahlen auf Konten von Superreichen, angehäuft durch Zins und Zinseszins und Spekulation, die mit einem Klick gelöscht werden könnten, plötzlich Realwerte macht;

  • Verlagerung von Aufgaben, die dem Staat obliegen,

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