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12-01-19 01:22:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind

von Jochen Mitschka.

Dies ist der dritte Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book enthält. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes und über „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der zweite Teil handelt, logisch darauf aufbauend, über die „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird. Im vorliegenden Artikel beleuchte ich die angeblich vorhandene „Gleichheit vor dem Gesetz“, die ebenfalls ein wichtiger Teil des Geistes des Grundgesetzes ist.

Gleichheit vor dem Gesetz

Aus „Gleichheit vor dem Gesetz“ wurde eine durch Parteienklüngel besetzte Justiz, die bis hoch zum Verfassungsgericht vorwiegend aus Interessenvertretern besteht. Wie zuletzt Hadmut Danisch drastisch beschrieb.

Dass es am Bundesverfassungsgericht kriminell zugeht, habe ich ja nun in den letzten Jahren ausgiebig beschrieben. Und dass das Bundesverfassungsgericht früher mal respektabel und nützlich, inzwischen aber nur noch eine Politfarce ist, auch. In dem Maß, in dem die Parteien zu Korruptionssümpfen wurden (korrupt waren sie eigentlich schon immer, aber inzwischen sind sie nichts anderes mehr, das hebt den Anteil der Korruption an der Parteisubstanz nahe an die 100 %) und es mit dem Wiederausbruch sozialistisch-kommunistischer Denkweise dazu kam, dass es bei Posten nicht mehr um Können und Aufgabe, sondern nur noch um Quoten, Günstlingswirtschaft und Political Correctness mit Installation von Politoffizieren geht, ist auch das Bundesverfassungsgericht qualitativ abgestürzt und zum Loch aus korruptem Morast geworden. Die Posten werden willkürlich nach Parteienproporz und zur Durchsetzung der Parteiziele besetzt, und so läuft es auch im Bundesverfassungsgericht.“ (1)

Wenn man diese Zeilen liest und andererseits weiß, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht Befugnisse und Rechte hat und sich teilweise selbst zuordnete, wie kein anderes höchstes Gericht in der Welt(2), sollte der Rest des Artikels zu denken geben. Insbesondere wenn man sich erinnert, dass auch das Versprechen im Grundgesetz, dass sich das „deutsche Volk“ nach der Wiedervereinigung eine Verfassung geben wird, nie eingelöst wurde. Wie groß muss die Angst der Parteien vor „dem Volk“ sein, dass sie es nicht wagen, es über eine Verfassung selbst bestimmen zu lassen.

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