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14-01-19 10:29:00,

Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei bundesweit15 Prozent. Eines der wenigen verbliebenen Themen, mit dem die Partei noch Wähler gewinnen könnte, wäre eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland – nachdem man sich bei der Sozialpolitik weitgehend unglaubwürdig gemacht hat. Doch die Sozialdemokraten schlagen in selbstzerstörerischer Weise den entgegengesetzten Kurs in der Außenpolitik ein. Von Tobias Riegel.

Die Außenpolitik wäre das Feld, auf dem die SPD jetzt viel Wählergunst zurückerobern könnte. Aktuelle Umfragen sehen die Partei bundesweit bei nur noch 15 Prozent: Die Sozialdemokraten brauchen solche Felder also dringend, seit sie auf dem Gebiet der Sozialpolitik selbstverschuldet fast jede Glaubwürdigkeit eingebüßt haben.

Ein öffentlicher Vorstoß der SPD gegen die Regierungslinie in Sachen Verständigung mit Russland oder eine realistische (öffentliche) Beurteilung der gescheiterten deutsch-amerikanischen „Freundschaft“ würde mehrere positive Aspekte für die SPD verbinden: Es wäre zum einen aufsehenerregend und dadurch ein einfacher und wirkungsvoller Wählermagnet – gerade angesichts der immer wieder festgestellten, großen Sympathien der Deutschen gegenüber Russland. Zum anderen verdeutlichen die jüngsten und empörenden Äußerungen des US-Botschafters Richard Grenell, wie es um das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA momentan bestellt ist.

Zudem müsste sich die Partei für eine russlandfreundliche Linie nicht „verbiegen“, sondern im Gegenteil: Sie könnte dadurch zu ihren von Willy Brandt gelegten Wurzeln zurückkehren. Durch eine öffentliche Akzeptanz der neuen multipolaren Weltordnung würde also ein sozialdemokratischer Geist nicht „verraten“, sondern wiederbelebt. Der sozialdemokratische Abschied von der Entspannungspolitik hat nicht erst mit Maas begonnen, doch der aktuelle Außenminister betreibt diesen Abschied mit einer neuen Radikalität.

Sozialdemokratische Arroganz gegenüber Russland

Das außenpolitische Konzept der aktuellen SPD-Verantwortlichen zielt darum aktuell in eine besonders selbstzerstörerischer Richtung, wie etwa die „Tagesschau“ berichtet: „Außenminister Heiko Maas verfolgt seit seinem Amtsantritt eine Außenpolitik, die sich von seinen SPD-Vorgängern absetzt.“ Das erinnert schmerzlich an die rätselhafte Entscheidung der SPD, den Russland im Vergleich zu Maas stärker zugewandten und unter anderem darum beliebten Sigmar Gabriel durch einen mutmaßlichen Transatlantiker wie Maas zu ersetzen. Der im letzten Jahr aufkeimende Unmut an der SPD-Basis über den Konfrontationskurs gegenüber Russland wurde bisher leider nicht in personelle und konzeptuelle Änderungen umgesetzt.

Die Haltung von Maas gegenüber Moskau sei “nicht antirussisch”, versuchte dagegen kürzlich der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid das Offensichtliche zu bestreiten.

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