Finis Germania oder: Deutschlands Demokratie ist verloren – Teil 5 | KenFM.de

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15-01-19 09:52:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind

von Jochen Mitschka.

Dies ist der fünfte Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book(1) enthält. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes, und über „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der zweite Teil handelt, logisch darauf aufbauend, von der „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird. Im dritten Artikel beleuchte ich die angeblich vorhandene „Gleichheit vor dem Gesetz“, die ebenfalls ein wichtiger Teil des Geistes des Grundgesetzes ist. Im vierten Artikel weise ich nach, dass eine der wichtigsten Forderungen des Grundgesetzes, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, mit Füßen getreten wird. Im fünften Teil nun zeige ich auf, was aus der versprochenen Privatsphäre im Grundgesetz in der Praxis wurde und was aus dem Sinn von Verfassungen, den Bürger vor dem Staat zu schützen, im Jahr 2019 wurde.

Sicherung der Privatsphäre

Einer der wichtigsten Vorteile der westlichen Welt zur Zeit des Kalten Krieges, so wurde uns gesagt, war der Schutz der Privatsphäre, die im Westen angeblich perfekt wäre, während sie unter der Knute der Sowjets nicht existieren würde. Was passierte nun, nachdem der erste Kalte Krieg beendet war? (2)

Nehmen wir das Beispiel Briefgeheimnis. Seit dem 17. Jahrhundert schützte man die Menschen davor, ausspioniert zu werden. Wobei die Möglichkeiten des Spionierens seinerzeit beschränkt waren. So bedurfte es eines großen Aufwandes, einen Brief „zu verletzen“ oder eine Person sogar systematisch zu überwachen. Nachdem diese Hürden aber im 21. Jahrhundert gefallen waren, seit es also viel leichter ist, E-Mails, die heute normale Briefe ersetzen, also quasi die Rechtsnachfolger von Briefen sind, systematisch und flächendeckend zu überwachen, werden die Vorschriften nicht verschärft – was dem Geist und Sinn der Vorschrift entsprochen hätte – sondern praktisch außer Kraft gesetzt. (3)

Nochmal: Jetzt wo die Totalüberwachung des Bürgers technisch möglich wurde, wird das was Bürger vor hunderten von Jahren erkämpften aus dem Weg geräumt. Was bedeutet, dass wir heute weniger Privatsphäre haben als die Menschen im 18. Jahrhundert. Und das mit einer großen Selbstverständlichkeit,

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