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18-01-19 05:40:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind

von Jochen Mitschka.

Dies ist der siebte Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book(1) enthält. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes und über „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der zweite Teil handelt, logisch darauf aufbauend, über die „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird. Im dritten Artikel beleuchte ich die angeblich vorhandene „Gleichheit vor dem Gesetz“, die ebenfalls ein wichtiger Teil des Geistes des Grundgesetzes ist. Und im vierten Artikel weise ich nach, dass einer der wichtigsten Forderungen des Grundgesetzes, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, mit Füßen getreten wird. Im fünften Teil zeige ich auf, was aus der versprochenen Privatsphäre im Grundgesetz in der Praxis wurde und was aus dem Sinn von Verfassungen, den Bürger vor dem Staat zu schützen, im Jahr 2019 wurde. Im sechsten Teil beschreibe ich, mit welchen Versprechungen und Aussichten der Wiederaufbau Deutschlands angefeuert wurde, und was aus der Mitbestimmung und dann auch aus der Freiheit der Rede und der Meinung in Deutschland wurde. Und im heutigen siebten Teil werde ich darlegen, dass eine Renaissance des Grundgesetzes und seines Geistes im herrschend System Deutschlands nicht möglich sein wird.

Das Grundgesetz ist verloren

Wenn der Sinn des Grundgesetzes verloren gegangen ist, ist auch die Hoffnung Deutschlands verloren, die Ideen und den Geist des Grundgesetzes, den Auswirkungen der enthemmten Globalisierung entgegenzusetzen. Und dass der Geist des Grundgesetzes inzwischen von der Politik missachtet wird, erkennen sogar Dozenten an Bundeswehrhochschulen.(2)

„Die Präambel formuliert den Friedensauftrag eindeutig: Hier verpflichtet sich das deutsche Volk dazu, dem Frieden der Welt zu dienen. Diese Vorschrift findet ihre Fortsetzung in zwei weiteren Artikeln: Da wäre zum einen Artikel 25, welcher den Vorrang des Völkerrechts vor den Bundesgesetzen festschreibt. Während das Völkerrecht in seiner klassischen Phase den Krieg lediglich hegen sollte und daher keine Friedenskraft im eigentlichen Sinne darstellte, erhebt es in seiner modernen Phase, die Pflicht zur Erhaltung des Friedens [zur] Grundnorm der gesamten Völkerrechtsordnung“ (Otto Kimminich/Stephan Hobe) (Herv. im Original). Zum anderen verbietet Artikel 26 (Absatz 1) nicht nur den Angriffskrieg,

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