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18-01-19 05:40:00,

Die Organisation Human Rights Watch (HRW) hat ihren jährlichen „Weltbericht“ vorgestellt. Darin nutzt HRW die Menschenrechte für Meinungsmache gegen Konkurrenten des Westens und misst mit zweierlei Maß. Von Tobias Riegel.

Der Tenor des diesjährigen „Weltberichts“ der Organisation Human Rights Watch deckt sich mit zentralen Aussagen der großen westlichen Medienkonzerne: „Wir“ sind die Guten, und wir müssen das erfolgreiche wirtschaftsliberale System gegen „Populisten“ verteidigen.

Zwar werden in den Berichten auch westliche Länder kritisiert – aber erheblich zögerlicher als etwa Russland, Syrien oder Venezuela. Und auch für den HRW-Bericht gilt das bekannte Prinzip: Wenn durch Gleichmacherei unterschiedliche Delikte auf eine Stufe gestellt werden, dann ist das für den schlimmeren Verursacher von Vorteil.

Zudem wird etwa zu Deutschland ausschließlich die Innenpolitik thematisiert, während andere Länder auch für ihre Außenpolitik gegeißelt werden, etwa Russland wegen Syrien und der Ukraine. Auch das ist vorteilhaft für den wirtschaftsliberalen Block. Denn es ist ein Wesenszug westlicher Politik: Viele der wirklich gravierenden Verbrechen werden – über geopolitische Kriege und aufgezwungene Handelsabkommen – ins Ausland verlagert. Wie sieht es also in jenen Ländern aus, wie wirken dort die westlichen Waffen, die westliche Geopolitik und die westlichen Handelsabkommen? Dieser Aspekt wird von HRW nicht angemessen aufgegriffen.

Human Rights Watch als Teil der westlichen Medienstrategie

Human Rights Watch wird durch diese Haltung Teil einer Medienstrategie, die „externe“ und angeblich „unabhängige“ Stimmen und Beurteilungen braucht, um sich besser zu verkaufen. Weitere Beispiele für diese Konstrukte sind mehr oder weniger eindeutig die Reporter Ohne Grenzen, die Syrische Stelle Für Menschenrechte oder Amnesty International.

Amnesty International lieferte vor einigen Jahren ein besonders offensichtliches Beispiel für Unterwanderung: So konnte Suzanne Nossel, eine Vertraute von Hillary Clinton, bis in den Vorstand von Amnesty USA vordringen, mutmaßlich um dort die Philosophie der „Responsibility To Protect“ zu unterstützen. Ein Gipfel der kriegerischen „Menschenrechts“-Propaganda durch Amnesty war sicher das Pro-NATO-Poster von 2012.

„Enge Beziehungen zur US-Regierung“

Auch Human Rights Watch kennt dieses Problem der versuchten Unterwanderung durch interessiertes Personal. Das haben die Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel und Mairead Maguire sowie über einhundert US-amerikanische und kanadische Akademiker 2014 in einem offenen Brief an HRW verdeutlicht:

„Die engen Beziehungen der Organisation HRW mit der Regierung der Vereinigten Staaten stellen jedoch ihre Unabhängigkeit in Frage.

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