Finis Germania oder: Deutschlands Demokratie ist verloren – Teil 9 | KenFM.de

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21-01-19 02:13:00,

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind

von Jochen Mitschka.

Dies ist der neunte und letzte Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book (1) enthält. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes und über „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der zweite Teil handelt, logisch darauf aufbauend, über die „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird. Im dritten Artikel beleuchte ich die angeblich vorhandene „Gleichheit vor dem Gesetz“, die ebenfalls ein wichtiger Teil des Geistes des Grundgesetzes ist. Im vierten Artikel weise ich nach, dass eine der wichtigsten Forderungen des Grundgesetzes, dass von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen darf, mit Füßen getreten wird. Im fünften Teil nun zeige ich auf, was aus der versprochenen Privatsphäre im Grundgesetz in der Praxis wurde und was aus dem Sinn von Verfassungen, den Bürger vor dem Staat zu schützen, im Jahr 2019 wurde. Im sechsten Teil beschreibe ich, mit welchen Versprechungen und Aussichten der Wiederaufbau Deutschlands angefeuert wurde und was aus der Mitbestimmung und dann auch aus der Freiheit der Rede und der Meinung in Deutschland wurde. Im siebten Teil lege ich dar, dass eine Renaissance des Grundgesetzes und seines Geistes im herrschend System Deutschlands nicht möglich sein wird. Im achten Teil stelle ich die Frage, wie die Umverteilung von unten nach oben mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar ist. Und im neunten und letzten Teil zeige ich auf, warum wir in diesem System rein gar nichts dagegen unternehmen können, dass der Geist des Grundgesetzes nur noch ein Potemkinsches Dorf ist.

Wir können nichts dagegen tun

Koschnik erklärt im achten Artikel seiner Artikel-Serie,(1) dass die heute sichtbare repräsentative Demokratie eine Scheindemokratie „im Gehäuse einer vollwertigen Demokratie“ wäre. Oder wie ich sagte, ein Potemkinsches Dorf. Er geht noch weiter und behauptet, dass die Parlamente nichts zu entscheiden hätten, was nicht längst entschieden wäre, und dass die Wahlkämpfe zu „verbaler Schaumschlägerei“ verkamen.

Auch die Parteitage, die früher einmal die Willensbildung in der Partei abgebildet hatten, wurden seiner Meinung nach „zu nichtssagenden Veranstaltungen“, die in erster Linie für das Fernsehen zugeschnitten werden.(2)

Arnulf Baring,

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