gelbwesten-der-protest-und-die-inszenierte-debatte

21-01-19 12:12:00,

Archivbild (29. Dezember 2018): Gelbwestenproteste vor dem Rathaus in Belfort. Foto: Thomas Bresson / CC BY 4.0

  1. Gelbwesten: Der Protest und die inszenierte Debatte

  2. Der Gedanke, dass sich etwas ändern könnte


  3. Auf einer Seite lesen

Die Regierung hofft darauf, dass die “große nationale Debatte” dem Aufstand die Luft nimmt. Bislang ist diese Hoffung vergebens

Der Graben bleibt; es gibt keinen Dialog, der Brücken bauen könnte, die Demokratie steht still. So könnte man die augenblickliche Lage in Frankreich beschreiben. Die ersten beiden Bilder sind einfach.

Es gibt die Demonstrationen der Gelben Westen, die am Samstag zum 10. Mal in Folge mobilisiert haben, und laut Angaben, wie sie die großen Medien verbreiten, in etwa so viele Personen auf die Straße brachten wie am Wochenende zuvor (Gelbwesten: Insistierende Mobilisierung. Und es gibt die “große Debatte” (le grand débat national), die Macron mit den Bürgermeistern des Landes führt und die darüber hinaus im Internet eine Plattform hat.

Macron befeuert

Am Tag vor dem Acte X der Gilets jaunes (Gelbwesten) war der französische Präsident in Souillac, einer Kleinstadt (3.400 Einwohner) im Südwesten Frankreichs, mit 600 Bürgermeistern aus der Region Okzitanien zusammengetroffen. Er zeigte, wie schon bei der Auftaktveranstaltung am Mittwoch (Macron bleibt stur), Kondition beim mehrstündigen Treffen mit den Lokalpolitikern. Macron machte, wie ihm wohlgesinnte Medien und seine Entourage bescheinigen, einen energischen Eindruck. Auch er ist mobilisiert.

Wie schon zuvor im kleinen Grand-Bourgtheroulde (3.700 Einwohner) ließ sich Macron nicht auf Gespräche mit den vor Ort protestierenden Gelbwesten ein. Die Veranstaltung wurde gut abgeschirmt. Ein paar Demonstranten sollen es dennoch geschafft haben, die Polizei-Barrieren zu überwinden. Es wird zwar von Auseinandersetzungen zwischen Gelbwesten und Ordnungskräften berichtet, aber nicht von einer Teilnahme der Demonstranten am Gespräch Macrons mit der Basis. Zugelassen sind nur gewählte Vertreter. Die Bürgermeister sollen die Vermittler sein.

Instruierte Teilnehmer und Wahlkampf

Inwieweit sie tatsächlich Brücken zwischen Regierung und der Bevölkerung bauen können,

 » Lees verder