Die Vordenkerin

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24-01-19 10:50:00,

Was haben die Ideen von Rosa Luxemburg mit den international aufkeimenden Sozialismus-Vorstellungen heute noch zu tun?

Kann Sozialismus die Demokratie retten? So die Grundfrage einer Debatte, die seit den letzten Wahlen in den USA an Fahrt gewinnt. Im New Yorker las man im vorigen Sommer eine Reihe von Interviews, die „the S-word“ zum Thema hatten. Unter anderem mit der 29-jährigen Alexandria Ocasio-Cortez, die es mit dem Selbstverständnis als Sozialistin zum neuen politischen Rockstar bringen konnte — siehe Freitag Nr.1/19. Wie Berni Sanders auch. Aber was meinen sie und andere damit?

Sie werden kaum an Rosa Luxemburg denken, der es ein Hauptanliegen war, Demokratie und Sozialismus zu versöhnen. Unter den US-Linkeren wächst aber ein Konsens, dass Kapitalismus Ungleichheit produziert, der zu Oligarchien führt, die die Demokratie untergraben. Diese Oligarchien bergen die große Gefahr, den Weg zum Faschismus zu bahnen, was nur durch Sozialismus verhindert werden könne. So etwa Theo Horesh am 13. Dezember 2018 auf der linken Plattform commondreams.org. Nur Sozialismus könne die Oligarchie aufbrechen, sozialen Ausgleich schaffen, so dass Demokratie effektiv zu funktionieren vermöge. Man sieht dort zwei junge Frauen, die ein Transparent hochhalten: Demokratischer Sozialismus — Kapitalismus hat uns im Stich gelassen! Neben das S-Wort ist ein knallrotes Herz gemalt.

Immer wieder wird betont, Sozialismus müsse mehr Gleichheit bringen, ohne dabei die Freiheit auszulöschen. Die Rolle des Marktes müsse respektiert werden, ohne ihn die Gesellschaft dominieren zu lassen.

Sozialismus könne den drohenden Faschismus nicht stoppen, wenn es missglückt, die Rutschbahn von der Marktwirtschaft in eine Marktgesellschaft zu stoppen. Zu stoppen sei eine marktgerechte Demokratie also, wie sie Noch-CDU-Kanzlerin Merkel angestrebt hat. Diese Begrifflichkeit verdeutlicht, was mit dem S-Wort wohl am ehesten verbunden wird: Eine funktionierende soziale Marktwirtschaft sozialdemokratischer Prägung, wie sie in den 60er und 70er Jahren in Europa, speziell in Skandinavien, doch verdammt noch mal funktioniert hat.

Dabei wird gern die damalige Konkurrenz mit dem realsozialistischen System übersehen, das sich neben der Sowjetunion über China, Teile Asiens, den Nahen Osten und das noch nähere Osteuropa ausgebreitet hatte. Diese Konkurrenz hatte den westeuropäischen Gewerkschaften und deren verbündeten sozialdemokratischen Parteien ein so existentielles Gegengewicht zugemessen, dass sie in spürbarem Umfang soziale Zugeständnisse von Unternehmen, ideologische Hilfe von deren Medien und gar materielle Zuwendungen selbst von Geheimdiensten wie der CIA bekamen. Von all dem kann keine Rede mehr sein.

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