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24-01-19 08:59:00,

Angefeuert durch die US-Regierung veranstaltete die Opposition gestern einen Aufmarsch zum sofortigen Sturz des Präsidenten Nicolás Maduro. Der Oppositionspolitiker Juan Guaidó ernannte sich selbst zum Übergangspräsidenten. Die USA und die rechtsgerichteten Regierungen Süd- und Mittelamerikas erkannten Guaidó bereits an. Frederico Füllgraf berichtet für die NachDenkSeiten von den aktuellen Geschehnissen in Venezuela und zeichnet die Eskalationen der letzten Wochen nach, die zu dieser Zuspitzung führten.

Seit den gewalttätigen Protesten im Juli 2017 ist es der zerstrittenen venezolanischen Opposition in den letzten eineinhalb Jahren nicht gelungen, ihre Basis gegen die Regierung Nicolás Maduro zu mobilisieren. Am 23. Januar gelang ihr der Durchbruch. Hunderttausende von Menschen folgten dem Aufruf des erst am 5. Januar neugewählten Vorstands der oppositionellen Nationalversammlung folgte. Es kam zu einer regelrechten Belagerung der Innenstadt von Caracas, sowie zu Demonstrationen in verschiedenen Bundesstaaten. Die Menge protestierte, in den rot-grün-gelben Farben der Nationalflagge, oder in weiße T-Shirts gekleidet, gegen das wirtschaftliches Chaos und den Zusammenbruch der staatlichen Sozialversorgung. Ihre zentrale Forderung war jedoch der sofortige Rücktritt des gerade erst vereidigten Präsidenten Nicolás Maduro.

Der hatte zusammen mit der regierenden Partei PSUV bereits Tage zuvor zu einer Gegendemonstration aufgerufen, die sich im Verlauf des Tages vor dem Regierungspalast Miraflores konzentrierte, wo der Präsident eine lange Ansprache hielt, in der er neue Sozialprogramme und den Bruch der diplomatischen Beziehungen zu den USA ankündigte und zur Einheit und Alarmbereitschaft der Streitkräfte aufrief. Den am 23. Januar gefeierten 61. Jahrestag vom Ende der Diktatur General Marcos Pérez Jiménez beanspruchten Regierung und Opposition jede für sich, als exklusive „Erben der Demokratie“.

Zweifelllos beging Venezuela das neue Jahr unter Hochspannung.

Chronik der Eskalation im Januar

Am 5. Januar vereidigt die von der Opposition dominierte, vom Obersten Gerichtshof Venezuelas jedoch seit 2016 entmachtete und nicht anerkannte, Nationalversammlung (AN), Juan Guaidó zum Parlamentspräsidenten. Guaidó ist Fraktionsvorsitzender der Partei Voluntad Popular des unter Hausarrest stehenden rechtsradikalen Leopoldo López. Während seiner Ansprache bezeichnete der bisher unauffällige 35-jährige Guaidó Präsident Nicolás Maduro als einen „Usurpator“.

Am 10. Januar leistet der mit 68 Prozent der Stimmen im Mai 2018 wiedergewählte Präsident Nicolás Maduro seinen zweiten Amtseid als Regierungschef Venezuelas.

Am 11. Januar beruft die Nationalversammlung eine öffentliche Volksbefragung (Cabildo) im Zentrum von Caracas ein, auf der Guaidó das Militär dazu aufruft,

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