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30-01-19 09:57:00,

Chinas Präsident Xi Jinping warnte laut Bloomberg dieser Tage davor, dass die “ruhmreiche Kommunistische Partei Chinas (KPC)” vor “langfristigen und komplexen Prüfungen in Bezug auf die Aufrechterhaltung langfristiger Regeln, Reformen und die Öffnung zu einer marktorientierten Wirtschaft hin, auch im äußeren Umfeld” stehe. Reuters interpretierte Xi Anmerkungen als eine Warnung vor den berühmt berüchtigten “Schwarzen Schwänen” und den weniger bekannten “Grauen Nashörnern”, während das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf die niedrigste Wachstumsrate seit der Krise von 2009 zurückgefallen ist und Xi “die Tür für einen Krieg mit Taiwan aufgemacht hat”.

Aber was bedeutet diese Anmerkung von Xi genau? Fällt der chinesische Drache gerade wegen des Handelskrieges mit den USA um? Zerbricht gar die Macht der KPC?

Um diese Fragen beantworten zu können, muss man zwischen den Zeilen lesen. Wie bei fast allen Dingen in der asiatischen Gesellschaft, liegt die eigentliche Botschaft im Subtext der Rede Xis versteckt. Pradeep Taneja von der University of Melbourne schreibt dazu:

Die Kommunistische Partei Chinas löst niemals Alarm aus. Sie sagen nie, dass die Dinge schlecht sind. Sie geben immer vor, dass sie die Kontrolle haben.

(The Chinese Communist Party never raises alarm. They never say that things are bad. They always indicate that they are in control.)

Die Tatsache, dass Präsident Xi eine solch ominöse Sprache in seiner Rede vor der Führung der KPC einsetzte, anstatt die üblichen Nichtaussagen über den unvermeidlichen Aufstieg des “Sozialismus nach chinesischer Prägung” zu tätigen, zeigt, dass es erhebliche Bedenken innerhalb der KPC bzgl. der ökonomischen Herausforderungen, denen sich das Riesenreich gegenüber sieht, gibt.

Eine dieser Herausforderungen ist das weiter zunehmende Schuldenproblem in den ländlichen Regionen. Angesichts einer sich verlangsamenden Wirtschaft (wie die aktuellen BIP-Zahlen belegen) und der strikten Quotenregelung bei den ausgegebenen Staatsanleihen, setzen die lokalen Regierungen in China vermehrt auf sogenannte Local Government Financing Vehicles (Kommunale Finanzierungsvehikel, LGFV), um die riesigen Infrastrukturinvestitionen und andere Wachstumsprogramme durchführen zu können. Das Ergebnis ist eine tickende Schuldenbombe, die inzwischen auf annähernd 5,8 Billionen US-Dollar angewachsen sein soll.

Aber letztlich ist dieses Tatsache nichts Neues. Chinesische Offizielle haben seit 2013 vor diesem “lokalen Schuldenproblem” gewarnt.

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