Rule, Britannia!

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07-02-19 02:29:00,

Bild: EU/EC – Audiovisual Service/Etienne Ansotte

Politik baut traditionell mehr auf Bilder als auf Tatsachen. Die Brexit-Misere zeigt die unerwünschten Folgen überdeutlich

Theresa May wird eine bemerkenswerte Gabe nachgesagt: Sie kann eine feurige Rede halten und mit Aplomb den Saal verlassen, ohne dass das zurückbleibende Publikum nachher weiß, was May überhaupt gesagt hat. Diese Fähigkeit zu einem substanzlosen Wirbel ist der Kern ihrer Brexit-Strategie. Die sachliche Materie ist zu unbefriedigend und kontrovers, als dass sich hier je Einigungen finden ließen, deswegen werden diese schlicht simuliert.

Das Ziel, das sie dabei verfolgt, zeichnet sich allerdings ab und wird durch die Abstimmungsergebnisse vom 29.1.2019 bestätigt. Der im Vorjahr ausgehandelte und Anfang Januar abgelehnte Deal wird vom Parlament letztlich doch umgesetzt werden müssen, um den Crash des No-Deal-Brexit zu verhindern. Der Deal Mays ist, was die Beziehungen zur EU betrifft sehr vage und wird Großbritannien wohl in einen Art Limbus führen, den Yanis Varoufakis bereits zu Beginn als “Hotel-California-Effekt” beschrieben hat: “You can check out any time you like. But you can never leave!”

Tatsächlich wird das Vereinigte Königreich allein durch das kaum lösbare Problem der Grenze zwischen Nordirland und Irland zu einem dauerhaften Verbleib in einem Zollverband mit der EU gezwungen sein. Dies sind aber Folgen, die der Öffentlichkeit erst in drei Jahren klar sein werden – und dann ist Theresa May bereits in Pension. Schließlich konnte sie das Misstrauensvotum ihrer eigenen Partei nur durch die Zusage abwenden, nicht mehr als Premierministerin zu kandidieren. So weit, so bizarr.

Ob May mit ihrer widersprüchlichen und in weiten Teilen schlicht unsinnigen Strategie Erfolg haben wird, ist schwer vorherzusagen. Lohnend scheint aber die Frage, wie es überhaupt zu einer solch heillos verzwickten Lage kommen konnte. Vielleicht lässt sich dies mit Winston Churchills großer Liebe zum Film erklären.

Allein gegen den Rest der Welt

Politik bedient sich gerne eines hermeneutischen Zirkelschlusses, den Maupassant sehr klar erfasste: “Politiker belügen Journalisten und glauben später, was in der Zeitung steht.” Anders gesagt, es werden Bilder entworfen, deren Fehlerhaftigkeit ihren Schöpfern sehr wohl bewusst ist. Diese Bilder lassen sich aber nutzen, um die Öffentlichkeit in eine gewisse Richtung zu lenken. Später sind die Beteiligten dann dazu verdammt den einmal entworfenen Bildern zu folgen, auch wenn diese längst unsinnig und kontraproduktiv geworden sind.

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