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11-02-19 07:44:00,

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Ein Kommentar Susan Bonath.

Die Sozialdemokratie hat abgewirtschaftet. Das ist auch in Deutschland so. Mit peinlich aufgebauschten Gesetzesinitiativen mit hübsch klingenden Namen wie „Starke-Familien-Gesetz“(1) und aktuell „Respekt-Rente“(2) gebärdet sich die SPD als „Armutsbekämpferin“. Tatsächlich bekämpft sie das wachsende Problem schon deshalb nicht, weil die meisten und am schlimmsten Betroffenen von diesen anvisierten „Wohltaten“ gar nichts haben.

Auch einige kritischere Einwürfe der sozialdemokratischen Partei Nummer zwei namens „Die Linke“, wonach dies und das nicht ausreiche, hier und dort nachgebessert werden müsse, bleiben im ewigen folgenlosen Herunterbeten von Phrasen stecken. Kein Wunder, dass sie damit vielen nicht mal mehr ein müdes Lächeln abringt. Immer mehr Menschen wenden sich von den Pseudovertretern der Armen und Entrechteten ab. Mancher wird zum Einzelkämpfer, andere resignieren, wieder andere versteigen sich in undurchdachte Ideen. Und auch die ultrarechten Führer machen reichlich Beute, indem sie sich als Volkes Retter preisen.

Intuitiv spüren also viele, dass die Sozialdemokratie nicht aus der Misere führt. Das tut sie übrigens seit mehr als 100 Jahren nicht. Der Grund: Sie baut auf den Klassenkompromiss. Sie suggeriert, die Lohnarbeiter müssten sich nur mal eben mit den Bossen einigen, schon könne der Kapitalismus fröhlich vor sich hinlaufen. Friedliche Ausbeutung in gegenseitigem Einvernehmen, sozusagen. Die entsprechenden Gesetze bastelt man in der Regierung. Die SPD tut´s bereits mit so viel Kompromissen, dass von Sozialdemokratie nichts übrig bleibt. Und die Linke will es. Immerhin ist das gut fürs eigene Bankkonto.

Kurzum: Sozialdemokraten aller Coleur, von Nahles und Gabriel bis hin zu Wagenknecht und Kipping, beten immerfort die Mär vom demokratischen Staat inmitten des globalen Kapitalismus herunter. Lasst uns ans Ruder, wir machen das schon, so die Parole hinter den Parolen. In ihrem Staatsverständnis unterscheiden sie sich damit wenig von den Heilsversprechern von Rechtsaußen. Auch das Credo eines Höcke lautet: Lasst uns ans Ruder, wir machen das für euch.

Und so ruft es von allen Seiten: Wenn ihr uns wählt, werden wir mit diesem Staat schon für euch sorgen. Die einen wollen wahlweise das globale Finanzkapital in die Schranken weisen, etwa durch höhere Besteuerung von Großkonzernen oder Beschränkung von Finanz-Transaktionen,

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