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12-02-19 12:52:00,

Bei „Hart aber fair“ am 11.2. wies Frank Plasberg zu recht auf die vielen angekündigten und nie umgesetzten vergleichbaren Produkte der Großen Koalition hin, die Zuschussrente (2011, von der Leyen), die Lebensleistungsrente (2012), die solidarische Lebensleistungsrente (2013) und die gesetzliche Solidarrente (2016). Es verwundert daher nicht, wenn sich in Umfragen 61 % der Bevölkerung für diese Art von Grundrente aussprechen. Auf die desaströsen Umfragewerte der SPD wirkt sich dieser Zuspruch postwendend mit 2 % Plus aus. Natürlich hat Heil in der Plasberg-Runde solche Beweggründe weit von sich gewiesen. Dafür wurde er nicht müde, den Begriff „fleißige und hart arbeitende Menschen“ in seine Wortmeldungen einzubauen. Albrecht Müller.

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Eine der Heil‘ schen Respektrente vergleichbare Regelung gab es übrigens schon mal: die Rente nach Mindestentgeltpunkten

Die alte Regelung, die sich lediglich auf niedrig entlohnte Beitragsjahre vor 1992 auswirkte, war jedoch eine, deren „Last“ ausschließlich die Solidargemeinschaft der Rentenversicherten zu tragen hatte. Nach Heils Plänen soll die neue Variante ein steuerfinanziertes Modell sein. Und anders als die Grundsicherung im Alter soll die Bedürftigkeit nicht geprüft werden. Der Aufschrei von einschlägiger Seite war daher vorherzusehen. Auch der FDP-Mann bei Hart aber fair, Johannes Vogel, lehnte eine Grundrente ohne eine Form der Bedürftigkeitsprüfung ab.

Dass eine zu niedrige Rente allerdings die Folge von zu niedrigen Löhnen ist, bemerkte die VdK-Chefin Verena Bentele( SPD). Sie prangerte den höchsten Niedriglohnsektor Westeuropas an und verwies auf die Möglichkeit über höhere Unternehmensbesteuerung und Erbschaftssteuer mehr Einnahmen zu generieren. Ähnlich hat das auch der Tagesspiegel formuliert:

„..Wenn jemand ein Leben lang gearbeitet hat, und am Ende kommt eine Rente dabei raus, die nicht höher ist als ein Existenzminimum, dann braucht es keine Rentenzuschussideen für das Ende dieser Karriere, dann stimmt etwas lange davor bereits mit den Löhnen nicht. Das ist das Problem.

Rentenhöhe hat mit Löhnen zu tun – und der Niedriglohn mit der SPD

An dem großen Niedriglohnsektor in Deutschland ist die SPD nicht ganz schuldlos. Ein Minister mit ihrem Parteibuch darf 100 zusätzliche Euro als Kompensation daher durchaus anbieten. Er sollte sie aber anders nennen.

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