klassenkampf-ohne-gegner

12-02-19 08:54:00,

Vermutlich werden mich diejenigen verstehen, die die Zeit des Aufbruchs in den 1960er bis 1980er Jahren im Westen miterlebt haben. Die Löhne und Gehälter stiegen, die Unternehmen nahmen Kredite auf, um neue Geschäfte abzuschließen und stellten Menschen ein, die sie noch besser qualifizierten, es ging aufwärts. Niemand konnte sich vorstellen, dass es einmal aufhören würde.

Der Grund war einfach zu erklären: Das westliche Establishment musste im Wettbewerb gegen den heimtückischen Kommunismus zeigen, dass es in seinem System den Menschen besser ging als im antikapitalistischen Teil der Welt. Ungern, aber aus Angst vor dem Osten zahlten die Unternehmen bis zu 56 Prozent Steuer auf ihre Gewinne; nur wenige wagten es, sich als Steuerparadiesler zu outen. Die Gewerkschaften gewannen immer wieder Arbeitskämpfe und so konnte das System zeigen: „Seht ihr, Massen, euch geht es viel besser als drüben“. Um es mit Kees van der Pijl auszudrücken:

„Das Kapital und der Westen befanden sich nach der Weltwirtschaftskrise und nach zwei Weltkriegen in einer relativ schwachen Position. Wenn, was Wolfgang Streeck den ,Gesellschaftsvertrag‘ nennt, der Kapitalismus erneuert und ein Wiederauftreten des Faschismus oder ein Abgleiten in eine geplante Wirtschaft nach sowjetischem Muster verhindert werden sollten, waren Konzessionen unvermeidbar“ (1).

Als der große Konkurrent im Osten 1989 wegfiel, wurde alles anders. Das Establishment zog die Samthandschuhe aus. Es ging nicht mehr darum, Einkommen und Vermögen „fair“ zu verteilen. Reichtum galt plötzlich nicht mehr als obszön. Reiche wurden nun immer schneller immer reicher. Arme wurden gerade noch so vom Staat versorgt, dass sie nicht ihr Leben im Kampf gegen das System einsetzen wollten. Und der Mittelstand sah sich plötzlich unter Druck, verlor immer mehr sichere Arbeitsplätze, stabile Arbeitsbedingungen und soziale Sicherheit. Ein Einkommen reichte nicht mehr, um über die Runden zu kommen.

„Nach einer Periode der Krisen und Kompromisse war der zweite Kalte Krieg vollkommen anderer Art als der erste. Jetzt gruppierte sich der Westen neu hinter einer aggressiven Roll-Back-Strategie. Wenn wir ein Vorbild für den derzeitigen ,neuen‘ Kalten Krieg suchen, finden wir ihn hier. Der zweite Kalte Krieg hob die Souveränität auf, welche der UdSSR und ihrem Block, der Dritten Welt und den Arbeiterorganisationen gewährt worden war. Diese Suspension war Teil eines neuen Herrschaftskonzeptes, des Neoliberalismus. Indem man den politischen Liberalismus radikal dem ,Markt‘ unterordnete, versuchte der Neoliberalismus eine flächendeckende Souveränität des Kapitals zu etablieren,

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