Kommentar zu DSGVO und Urheberrechtsreform

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12-02-19 09:34:00,

Warum nach dem neuen europäischen Datenschutz nun auch noch das “neue” europäische Urheberrecht in die komplett falsche Richtung geht

EU-Datenschutz-Grundverordnung und EU-Urheberrechts-Richtlinie wollen den Bürger und die klassischen Medienverlage vor den Datenkraken und den Contentkopisten der digitalen Wirtschaft schützen. Offenbar schaffen sie damit die Digitalwirtschaft selbst ab und produzieren unerwünschte Nebeneffekte wie: Noch mehr Datenmüll in Form von endlosen Zustimmungserklärungen, eine zunehmende Erschwernis von Geschäftsbeziehungen und enorm viel Rechtsunsicherheit. Welcher Politiker traut sich da noch, sich die “Wettbewerbsfähigkeit Europas” an die Fahne zu heften?

Wer Hintergründe darüber erfahren will, wie es zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gekommen ist, dem sei dieser Film wärmstens empfohlen. Als “Propagandafilm” über den neuen demokratischen Stil innerhalb der EU angelegt, wird er wohl eher als verstörendes Dokument eines Prozesses in die Geschichte eingehen, bei dem Bemühen zu Versagen führte.

Von der DSGVO ist im Alltag der Menschen – beruflich wie privat – nichts sichtbar außer mehr Bürokratie, mehr Zettelwirtschaft, viele Einwilligungen, viele Zustimmungsklicks und sehr, sehr viel Rechtsunsicherheit. Die DSGVO manifestiert sich wie der täglich auf einer neu aufgerufenen Website weggeklickte Cookies-Hinweis: schlichtweg als Ärgernis.

Warum nervt die DSGVO so? Und warum lassen sich das alle gefallen?

Ein Mitarbeiter eines großen europäischen Konzerns erzählt mir, die DSGVO habe nur dazu geführt, dass Tonnen von neuen Ordnern befüllt wurden – mit von Kunden unterschriebenen Einwilligungserklärungen, die diese fast nie gelesen hatten. Die DSGVO bewirkte also nicht nur eine Zunahme der Bürokratie, sondern auch eine neue Kultur der Oberflächlichkeit.

Neue Datenschutzbestimmungen von Banken, Versicherungen, Automobilherstellen, Webdiensten u.v.a. erreichen uns per gedrucktem Brief, per E-Mail oder im Web – aber es gibt erste empirische Hinweise darauf, dass diese fast niemand liest. Wozu dann das Ganze? Zur Vermeidung von Rechtsfolgen, die eben erst dann möglich werden, wenn restriktive Bestimmungen wie jene der DSGVO geschaffen wurden. Was für ein Lehrstück in Sachen Selbstlegitimation!

Von der Großtat zur Lachnummer
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Die DSGVO war angetreten, um dem liberalen Umgang mit Daten in anderen Regionen der Erde, vor allem in den USA, etwas genuin Europäisches entgegen zu setzen: Den Schutz der personenbezogenen Daten vor den Fängen des Digitalkapitalismus. Es ist das aus der Aufklärung tradierte Modell der Souveränität der Einzelperson.

Doch die EU hat sich vertan: Herausgekommen ist ein bürokratisches Monster,

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