Der Überraschungs-Coup

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13-02-19 07:59:00,

von Timm B. Schützhofer

Als Lenín Moreno am 2. April 2017 im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen knapp gegen den neoliberalen Bankier Guillermo Lasso gewann, atmete Lateinamerikas Linke auf. In Ecuador war es der 2007 unter Führung Rafael Correas begonnenen Revolución Ciudadana (Bürgerrevolution) offenbar gelungen, den Vormarsch der konservativen Restauration in der Region zu stoppen.

Was dann folgte, ist selbst lateinamerikaerfahrenen Beobachtern bislang jedoch ein Rätsel und gibt zu vielen Spekulationen Anlass.

Kaum im Amt, diente sich Moreno den rentenorientierten Wirtschaftseliten an und wandte sich in harschen Tönen gegen die Politik Rafael Correas, dessen Vizepräsident er von 2007 bis 2013 gewesen war. Die politische Nutzung der Justiz und die Demontage des während der Revolución Ciudadana aufgebauten Institutionensystems prägen seit Morenos Amtsantritt das politische Klima Ecuadors. Besonders obsessiv betreibt er die justizielle Verfolgung früherer politischer Freunde. Diese Vorgänge sind verwirrend, widersprüchlich und komplex. Auf den ersten Blick folgen sie keiner nachvollziehbaren Logik.

Fest steht: Als Kandidat der Linken gewählt, exekutiert Moreno heute eine neoliberale Agenda.

Die von Rafael Correa geführte Revolución Ciudadana (2007 bis 2017) folgte auf eine Periode hoher Instabilität und Unzufriedenheit mit dem von Partikularinteressen und Rentenorientierung geprägten, neoliberalen Entwicklungsmodell. Zwischen 1996 und 2006 war es keinem gewählten Präsidenten mehr möglich, seine Amtsperiode zu Ende zu führen. Einflussreiche und politisch gut vernetzte Unternehmensgruppen konnten Sonderregelungen für sich aushandeln und Rentengewinne durch Kartelle und Monopole einstreichen.

Ende der 1990er Jahre schlitterte Ecuador in eine tiefe Krise des zuvor deregulierten Banken- und Finanzsystems. Milliardenkosten sind durch die Bankenrettung entstanden. Der eng mit dem Finanzsektor verbandelte Präsident Jamil Mahuad wurde schließlich im Kontext der tiefen Banken- und Finanzkrise Anfang 2000 gestürzt, nachdem er kurz vorher die offizielle Dollarisierung des Landes verkündet hatte.

Bereits vor der akuten Krise war die Ungleichheit massiv angestiegen. Hunderttausende Ecuadorianer verließen in Folge der Krise ihr Land. Durch ihre Remesas (Rücküberweisungen) und wieder steigende Erdöleinnahmen, begann die wirtschaftliche Erholung, die politische Instabilität aber dauerte fort. Der bei den Massendemonstrationen im Jahr 2005 immer wieder zu hörende Slogan Que se vayan todos (sie sollen alle abhauen) illustriert, dass die Proteste nicht allein gegen den damaligen Präsident Gutiérrez, sondern gegen das ganze politisch-ökonomische Establishment gerichtet waren.

Erst mit der Präsidentschaft Rafael Correas kam es zu einem grundlegenden Wandel. Im Rahmen der Revolución Ciudadana 2007 bis 2017 erhielt Ecuador bereits 2008 eine der weltweit progressivsten Verfassungen,

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