Wir zündeln mit

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28-02-19 10:05:00,

Die zunehmende Kriegsgefahr hat auch in Deutschland eine nukleare Seite, also eine Dimension, bei der es um Sein oder Nichtsein geht. Zum einen ist Deutschland das größte Luftdrehkreuz der US-Streitkräfte. Mindestens in Büchel bei Koblenz liegen US-Nuklearsprengköpfe und das größte Munitionsdepot der Welt befindet sich in Ramstein. In Dülmen, nördlich des Ruhrgebiets, existiert seit kurzem eine logistische Drehscheibe für den Nachschub von Kriegsgerät der US-Army in Richtung Ost-Europa (1).

Deutschlands Militärs und Militärpolitiker diskutieren derzeit, welche Jets die für den Atomkrieg geeigneten Tornados ablösen sollten (2). Aber die Planungen gehen von der Inkaufnahme des Weltuntergangs in einem nuklearen Inferno bis zu solchen Details, dass die Deutsche Bahn in einem circa 100-Millionen-Euro-Vertrag Züge für den Transport von Truppen und Gerät an die russische Westgrenze zur Verfügung stellt (3).

Das alles und weitere Aufrüstungsschritte, wie die Steigerung des Militäretats, geschieht, während aktuell die gesamte Vertragsarchitektur zur Begrenzung der Nuklearrüstung am Rande ihres vollständigen Zusammenbruchs steht.

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger warnt: „Die globale Ordnung löst sich auf.“ Die Junge Welt berichtet: „Die Vorstellung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln basiere, könne man kaum aufrechterhalten. Großmachtrivalitäten würden offenbar wieder stärker ausgetragen“ (4).

Die Welt darf sich nicht daran gewöhnen, dass sie sich in den Jahrzehnten seit Hiroshima und Nagasaki mehrfach am Rande des Abgrunds und um ein Haar im Atomkrieg befunden hätte. Ein solches Herumschlittern zwischen Überleben und nuklearem Inferno kann auf Dauer nicht gut gehen.

Die nukleare Teilhabe Deutschlands an der Strategie der USA und der NATO zur Führung eines Atomkriegs verstößt diametral gegen die Interessen der Menschen in dieser Welt (5). Die Pläne einer EU-Armee unter Einbezug der Atommacht Frankreichs steigern die von Großmachtrivalitäten ausgehenden Gefahren (6). Und Deutschlands willfährige Beteiligung an der Eskalation ist nicht hinnehmbar. „Das Nato-System der ,nuklearen Teilhabe‘ beteiligt zum einen alle nicht-nuklearen Nato-Mitglieder im Rahmen der Nuklearen Planungsgruppe an der Planung sowie an Kommando, Kontrolle und Konsultationen über den Einsatz von Atomwaffen. (…) Laut Teilhabe-Regeln könnten deutsche Piloten im Falle des Falles Atombombeneinsätze fliegen“ (7).

Das Völkerrecht wird schon seit längerem, auch lange vor Donald Trump, auf dem Schafott des Un-Rechts der Stärkeren geopfert. Dabei ist neben dem aktuellen Fall des INF-Vertrages zu Mittelstreckenraketen in Europa auch der Atomwaffensperrvertrag, der von den Atommächten und ihren Partnerstaaten wie Deutschland verletzt wird,

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