monsieur-macron-ich-allein-und-europa-von-friedhelm-hengsbach-sj.

12-03-19 11:41:00,

Kritische Bewertung

Ist der französische Präsident der Auseinandersetzung mit der Gelbwesten-Bewegung müde geworden, nachdem er zu einigen Zugeständnissen bereit war, diese jedoch weiterhin gegen ihn und seine Wirtschafts- und Sozialpolitik protestiert? Zweifelt er selbst, nachdem er das Weltwirtschaftsforum in Davos und die Münchner Sicherheitskonferenz geschwänzt hat, wie aktuell jeder zweite Franzose, am Erfolg des landesweiten „großen Dialogs“, den er während zweier Monate inszeniert hat? Oder startet er von Frankreich aus einen europaweiten Wahlkampf für das EU-Parlament, nachdem aktuelle Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Bewegung „La République en marche“ und dem „Rassemblement National“ gemeldet haben? Erklärt der Wahlkampfmodus den offensiven Ton des Appells an die kaum vorhandene europäische Öffentlichkeit?

Aufmerksame Leserinnen und Leser sind wohl stark davon beeindruckt, wie ein prominenter „einsamer“ Autor Emmanuel Macron, nicht als französischer Präsident in einem emotional aufgeladenen, dramatischen Brief imaginäre Adressaten dazu aufruft, sich an einer Schicksalswahl zu beteiligen, die seiner Meinung nach die Zukunft Europas, des Kontinents, der Europäischen Union und ihrer Institutionen entscheiden wird. Immerhin hat er die notorische Fixierung auf Deutschland und Angela Merkel aufgegeben. Seltsam finde ich es jedoch, dass er seine Vorschläge nicht an die zuständigen Institutionen, den Europäischen Rat, die Kommission, das Parlament und den Ministerrat sowie die Mitgliedsländer der EU oder die Europäische Zentralbank richtet. Stattdessen liefert er die Adressaten einem sprachlich inklusiven Sog des „wir“ (25-mal), eines „uns“/„unser“ (43-mal) und dem kategorischen „dürfen nicht“, „müssen“ aus. Auch bei der Frage nach der Reichweite seiner Vorschläge, bleibt der Autor schillernd: Viermal erwähnt er den „Kontinent“, dessen Grenzen bekanntlich gegen Osten verschwimmen; 25-mal nennt er die geographische Einheit „Europa“, die wie der Schengen-Raum über das Rechtssubjekt der EU hinausgeht, das er achtmal abgekürzt oder ausgeschrieben angibt. Doch um deren Parlament allein geht es bei den bevorstehenden Wahlen, unter den konkreten Bedingungen des Verhältnisses zwischen der zentralen Ebene und der Ebene der 27 souveränen Mitgliedstaaten. Ursprünglich plante Macron, Kandidaten von „La République en marche“ in länderübergreifenden Listen zu platzieren, doch bei der bevorstehenden Wahl wird sich La République en marche, deren Spitzenkandidaten er noch gar nicht ernannt hat, in eines der vorhandenen oder sich bildenden Bündnisse einfügen, vermutlich wird die Bewegung bei den liberalen Abgeordneten landen.

Störend wirkt die wiederholte Beschwörung der so genannten europäischen Werte und des Kontextes, in den sie gestellt werden. Werte sind so subjektiv und vielfältig, wie es Menschen gibt,

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