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13-03-19 07:59:00,

Verfolgt man in diesen Tagen Politik und Medien, so steht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament die Existenz der EU, wenn nicht gar der Frieden auf dem Kontinent auf dem Spiel. Systematisch wird die Öffentlichkeit seit Monaten bearbeitet, damit sie diese Gefahr auch ja erkennt. Gebetsmühlenartig wird vor drohenden rechten wie linken „Feinden Europas“, vor allem aber vor Populisten gewarnt. Vereint seien sie darauf aus, die Europäische Union zu Grunde zu richten. In den Kampagnen wird grob überzeichnet und vereinfacht, nur so kommt das dramatische Bild von der Lage der EU zustande.

Die Redakteurin der Süddeutschen Zeitung und Buchautorin Evelyn Roll warnt vor einem „Gespenst des Nationalismus“, das in Europa umgehe:

„In fast jedem europäischen Land marschieren sie jetzt, die kleinen Trumps, wie Zwerg-Karikaturen und Möchtegern-Wiedergänger der Schlafwandler von 1914. Mit populistischen Dummheiten, nationalistischen Abschottungsphantasien, Verschwörungstheorien und Scheinlösungen sammeln sie die Stimmen der Verunsicherten und Überforderten, der Abgehängten, Entkoppelten, der Denkfaulen und Verbitterten“ (1).

Roll bezieht sich hier auf das Buch „Die Schlafwandler“ des australischen Historikers Christopher Clark. Es behandelt die Ursachen des Ersten Weltkriegs. Roll sieht demnach Europa vor einem neuen Krieg. Eine unverantwortliche Panikmache!

Mahnend erhob auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Wort:

„Die liberalen Demokratien des Westens sind Anfechtungen ausgesetzt — äußeren wie inneren. Autoritäre Gegenmodelle treten sichtbar selbstbewusster auf. Ein Kampf ,Jeder gegen Jeden‘ macht sich wieder in der Weltpolitik breit, ganz aktuell auch in der Handelspolitik. Und auch in Teilen Europas werden mit Abschottung, Nationalismus und Kompromisslosigkeit Wahlen gewonnen. Dieser Weg ist nicht unser Weg, weil wir ein demokratisches, weltoffenes, friedliches und wirtschaftlich erfolgreiches Land sind und bleiben wollen“ (2).

Das von Roll und Steinmeier gezeichnete Bild ist so einfach wie schlicht: Wir sind die Guten, dort sind die Nationalisten, die sich abschotten wollen, die Gegner des liberalen Freihandels, die Gegner Europas — wobei Europa stets mit der EU gleichgesetzt wird.

Stehen wir also vor einem „Ansturm der Populisten“ (3), wie es die Süddeutsche Zeitung prophezeit? Diese Sicht ist weit verbreitet. Und so geht man sogar gegen Populisten und andere Gefährder des Einigungswerks auf die Straße. Seit 2016 gibt es die Bewegung Pulse of Europe — sie mobilisiert, um „einen Beitrag dazu zu leisten, dass es auch in Zukunft ein vereintes, demokratisches Europa gibt — ein Europa,

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